Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 31.01.2023
icon.crdate06.02.2023
Hauptthema waren Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller – Zweites Beteiligungsverfahren und Grundwasserüberwachungsprogramm
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 10.01.2023:
Frau Susanne Scherbaum wird zum 01.09.2023 als Kindergartenleitung Kirchberg angestellt.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller – Zweites Beteiligungsverfahren
Mit E-Mail vom 07.12.2022 haben wir Antwort erhalten auf unsere Stellungnahme vom 17.12.2019 bezüglich der Fortschreibung des Regionalplans Donau-Iller – erstes Beteiligungsverfahren. Unserem Widerspruch zur Ausweisung eines Wasser-Vorranggebietes nördlich von Kirchberg bzw. westlich von Sinningen wird nicht stattgegeben. Auch dem Widerspruch zur südlichen Ausdehnung dieses Wasser-Vorranggebietes bis in die Siedlung hinein wird nicht stattgegeben. Auch das Vorbehaltsgebiet Wasseraufkommen westlich von Kirchberg im Wald wurde nach von uns angeregter Überprüfung beibehalten. Dem Widerspruch zum Regionalen Grünzug, welcher teilweise über die Grenzen des Landschaftsschutzgebietes hinausgeht, wurde größtenteils stattgegeben. D.h. hier erfolgt in großen Teilen eine Anpassung der Grenzen.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller hat am 6. Dezember 2022 die Durchführung des zweiten Beteiligungsverfahrens zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller beschlossen. Siehe hierzu entsprechende Raumnutzungskarten. Eine Stellungnahme ist von 16.01. bis 26.02.2023 möglich. Die Verwaltung verweist auf die Abwägung für unsere Stellungnahme aus erster Runde. Neue Erkenntnisse für erneute Widersprüche oder Hinweise sind nicht ersichtlich. Im Gremium entsteht eine Diskussion über mögliche Auswirkungen der Festlegungen. Letztlich sieht man aber keinen Anlass oder neue Argumente für Veränderungsvorschläge. Die aktuelle Raumnutzungskarte wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Von einer erneuten Stellungnahme wird abgesehen.
Spendenannahme
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Geldspende in Höhe von 500 € von Herrn Jochen Fritsch zur Anschaffung von Spielgeräten für das Zwergenland Sinningen anzunehmen. Herzlichen Dank für diese tolle Aktion!
Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 10.01.2023 wird genehmigt.
Bekanntgaben und Sonstiges
Grundwasserüberwachungsprogramm
Mit Schreiben vom 12.01.2023 hat die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (=LUBW) die Ergebnisse der Grundwasserüberwachung für Kirchberg bereitgestellt. Die Messstelle in Kirchberg ist im ehemaligen Pumpwerk im Altkellmünzer Weg. Die Nitratwerte lagen im Jahr 2021 mit 34 und 43 deutlich unter dem Schwellenwert von 50. Der Grundwasserstand pendelte im Jahr 2022 im langjährigen Mittel zwischen 532,13 (8.8.22) und 532,53 m ü. NN d.h. mit einer maximalen Schwankungsbreite von 40 cm.
Aus dem Gremium heraus:
Eine Gemeinderätin weist auf einen schrägen Baum im Bollsberger Weg hin. Dieser drohe zu fallen. Darüber hinaus sollte in der Gutenzeller Str. 10 an einem kommunalen Baum das Lichtraumprofil hergestellt werden. Der Vorsitzende wird dies an den Bauhof weiterleiten.