Sitzungsberichte: Gemeinde Kirchberg an der Iller

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Mit dem NETZMonitor kann die Kommune Kirchberg an der Iller Energiedaten und Störungsinformationen, die von der Netze BW GmbH bereitgestellt werden, auf ihrer kommunalen Website einbinden
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Netze BW GmbH, Schelmenwasenstr. 15, 70567 Stuttgart
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Zusätzlich werden Zugriffszahlen pro Abruf der von der Netze BW GmbH bereitgestellten Inhalte erhoben und gespeichert. Diese Protokolldaten werden zur Qualitätssicherung des technischen Betriebs durch die Netze BW GmbH verwendet. Personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

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Datenempfänger
   
  • Netze BW GmbH
  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH
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datenschutz@netze-bw.de

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Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Kirchberg an der Iller
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Dorfbrunnen
Rehbock
Pfingstrosen
Kirchberg
Sinningen
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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2022

icon.crdate10.02.2022

Hauptthemen war Landessanierungsprogramm und DSL-Breitband

Bekanntgaben nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 11.01.2022:

Es wurde eine Forderung niedergeschlagen.

Bezüglich der 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz wurde beschlossen, die bisher geübte Praxis (Vor-Ort-Testung von Nicht-Immunisierten) bis auf weiteres über den 31.01.2022 hinaus fortzuführen. Eine jederzeitige Änderung wird aber vorbehalten.

Baugesuche

Dem Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von zwei Wohnhäusern mit je einer Wohneinheit und Doppelgarage in Kirchberg, Hauptstraße 27, Flst. 102 wird das gemeind­liche Einvernehmen erteilt.

Protokoll

Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.01.2022 wird genehmigt.

Sonstiges

Der stellvertretende Vorsitzende Altenhöfer gibt folgende Sachverhalte bekannt:

Corona

Stand 01.02.22 haben wir 12 Corona-Infizierte in unserer Gemeinde. Kumuliert Stand 31.01.2022: 271

Kita – offizielle Einweihung /Tag der offenen Tür

Terminvorschlag Samstag, 14. Mai 2022 – abgestimmt zwi­schen Verwaltung und Kita-Team. Auch für den Gemeinde­rat ist dieser Termin in Ordnung. Tagesablauf bzw. Details müssen noch abgestimmt werden.

Gemeinderatsklausur

Terminvorschlag Verwaltung: Samstag, 02. April 2022 – ganztägig in Kirchberg. Tagesablauf bzw. Details müssen noch abgestimmt werden. Seitens des Gremiums wird an­geregt alternativ den 23.04.22 zu prüfen.

Endausbau Finkenstraße

Am 25.01.2022 fand ein konstruktives Erstgespräch mit dem Abwasserzweckverband Mittleres Illertal (=AZVMI) be­züglich des geplanten Endausbau Finkenstraße statt. Hier­bei ging es vor allem um die Regenwasser-Entwässerung.

Landessanierungsprogramm

Beim Planungsbüro STEG, welches uns beim Landessanie­rungsprogramm „Holzimprägnierwerk“ begleitet, hat sich ein Wechsel des Ansprechpartners ergeben. Bis Ersatz für Herrn Geng gefunden wird, wird uns vorübergehend Herr Keller betreuen. Ergänzende Info: Der Notartermin zur Si­cherung der Flächen des ehemaligen Holzimprägnierwerkes hat am 31.01.2022 endlich stattgefunden.

DSL-Breitband

Am 31.01.2022 fand das Kick-off bezüglich der GU-Aus­schreibung „Weiße Flecken“ mit KommPaktNet statt. Das Verfahren wird bis zur Vergabe etwa 8-12 Monate andau­ern. Die geplanten Leitungsverläufe sind für den GU dann bindend. Durch Arrondierungen im Leitungsnetz können evtl. noch weitere Bereiche abgedeckt werden.

Wochenmarkt

Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Durchführung des Wochenmarktes in der Marktstraße (mit Vollsperrung) ist zwischenzeitlich bei der Gemeindeverwaltung eingegan­gen. Die Umsetzung wird aktuell vorbereitet, so dass spä­testens ab Mitte Februar 2022 der Wochenmarkt wieder in der Marktstraße stattfinden kann. Bis dahin ist der Wochen­markt auf dem Parkplatz der Pilsbar in der Unteren Gasse.

Hospiz

Mit Schreiben vom 25.01.2022 bedankt sich das Benild-Hos­piz in Illertissen für den jährlichen Zuschuss der Gemeinde Kirchberg an der Iller über 1.000 EUR. Das Benild-Hospiz besteht nun bereits das siebte Jahr und insgesamt durften sie bis zum Jahresende 2021 über 679 Menschen im Alter von 29 bis 96 Jahren an diesem „besonderen“ Ort beglei­ten. Die Wartelisten sind dauerhaft lang und die Nachfragen nach einem Hospizplatz sind immens hoch.

Iller-Hochwasserschutz Sinningen

Die vorbereitenden Maßnahmen für die Erstellung des Dam­mes durch das Regierungspräsidium Tübingen bzw. Land Baden-Württemberg laufen. Bei der Submission am Freitag, den 21.01.2022 konnten zwei Angebote entgegengenom­men werden. Die abschließende Prüfung der Angebote läuft noch, danach erfolgt die Vergabe. Der erwartete Kosten­rahmen sollte aus heutiger Sicht gehalten werden können.

Der Container vom TSV auf dem Sportplatz Sinningen muss verlegt werden um die nötigen Baumrodungsmaßnahmen durchführen zu können. Ortsvorsteher Wohlhüter wird dies mit dem TSV abstimmen.

Grundwasserüberwachungsprogramm

Mit Schreiben vom 19.01.2022 hat die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (=LUBW) die Ergebnisse der Grundwasserüberwachung für Kirchberg bereitgestellt. Die Messstelle in Kirchberg ist im ehemaligen Pumpwerk im Altkellmünzer Weg. Die Nitratwerte lagen im Jahr 2020 mit 24 und 27,5 deutlich unter dem Schwellenwert von 50. Der Grundwasserhöchststand im Jahr 2021 wurde am 12. Juli gemessen mit 533,64 m ü. NN d.h. rund 1,5 m über dem Normal- bzw. Durchschnittsstand.

Bushaltestelle Finkenstraße

Am 27.01.2022 wurde die kaputte bzw. fehlende Glasschei­be in der Bushaltestelle Finkenstraße eingebaut.

Eine Gemeinderätin erkundigt sich, wann denn die Halte­stelle durch Schulbusse genutzt werden. Der Vorsitzende wird dies im Nachgang klären (fehlende Beleuchtung und Zebrastreifen)und das Gremium entsprechend informieren.

Bürgerfragen

Es waren keine Bürger anwesend.