Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2022
icon.crdate10.02.2022
Hauptthemen war Landessanierungsprogramm und DSL-Breitband
Bekanntgaben nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 11.01.2022:
Es wurde eine Forderung niedergeschlagen.
Bezüglich der 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz wurde beschlossen, die bisher geübte Praxis (Vor-Ort-Testung von Nicht-Immunisierten) bis auf weiteres über den 31.01.2022 hinaus fortzuführen. Eine jederzeitige Änderung wird aber vorbehalten.
Baugesuche
Dem Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von zwei Wohnhäusern mit je einer Wohneinheit und Doppelgarage in Kirchberg, Hauptstraße 27, Flst. 102 wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Protokoll
Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.01.2022 wird genehmigt.
Sonstiges
Der stellvertretende Vorsitzende Altenhöfer gibt folgende Sachverhalte bekannt:
Corona
Stand 01.02.22 haben wir 12 Corona-Infizierte in unserer Gemeinde. Kumuliert Stand 31.01.2022: 271
Kita – offizielle Einweihung /Tag der offenen Tür
Terminvorschlag Samstag, 14. Mai 2022 – abgestimmt zwischen Verwaltung und Kita-Team. Auch für den Gemeinderat ist dieser Termin in Ordnung. Tagesablauf bzw. Details müssen noch abgestimmt werden.
Gemeinderatsklausur
Terminvorschlag Verwaltung: Samstag, 02. April 2022 – ganztägig in Kirchberg. Tagesablauf bzw. Details müssen noch abgestimmt werden. Seitens des Gremiums wird angeregt alternativ den 23.04.22 zu prüfen.
Endausbau Finkenstraße
Am 25.01.2022 fand ein konstruktives Erstgespräch mit dem Abwasserzweckverband Mittleres Illertal (=AZVMI) bezüglich des geplanten Endausbau Finkenstraße statt. Hierbei ging es vor allem um die Regenwasser-Entwässerung.
Landessanierungsprogramm
Beim Planungsbüro STEG, welches uns beim Landessanierungsprogramm „Holzimprägnierwerk“ begleitet, hat sich ein Wechsel des Ansprechpartners ergeben. Bis Ersatz für Herrn Geng gefunden wird, wird uns vorübergehend Herr Keller betreuen. Ergänzende Info: Der Notartermin zur Sicherung der Flächen des ehemaligen Holzimprägnierwerkes hat am 31.01.2022 endlich stattgefunden.
DSL-Breitband
Am 31.01.2022 fand das Kick-off bezüglich der GU-Ausschreibung „Weiße Flecken“ mit KommPaktNet statt. Das Verfahren wird bis zur Vergabe etwa 8-12 Monate andauern. Die geplanten Leitungsverläufe sind für den GU dann bindend. Durch Arrondierungen im Leitungsnetz können evtl. noch weitere Bereiche abgedeckt werden.
Wochenmarkt
Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Durchführung des Wochenmarktes in der Marktstraße (mit Vollsperrung) ist zwischenzeitlich bei der Gemeindeverwaltung eingegangen. Die Umsetzung wird aktuell vorbereitet, so dass spätestens ab Mitte Februar 2022 der Wochenmarkt wieder in der Marktstraße stattfinden kann. Bis dahin ist der Wochenmarkt auf dem Parkplatz der Pilsbar in der Unteren Gasse.
Hospiz
Mit Schreiben vom 25.01.2022 bedankt sich das Benild-Hospiz in Illertissen für den jährlichen Zuschuss der Gemeinde Kirchberg an der Iller über 1.000 EUR. Das Benild-Hospiz besteht nun bereits das siebte Jahr und insgesamt durften sie bis zum Jahresende 2021 über 679 Menschen im Alter von 29 bis 96 Jahren an diesem „besonderen“ Ort begleiten. Die Wartelisten sind dauerhaft lang und die Nachfragen nach einem Hospizplatz sind immens hoch.
Iller-Hochwasserschutz Sinningen
Die vorbereitenden Maßnahmen für die Erstellung des Dammes durch das Regierungspräsidium Tübingen bzw. Land Baden-Württemberg laufen. Bei der Submission am Freitag, den 21.01.2022 konnten zwei Angebote entgegengenommen werden. Die abschließende Prüfung der Angebote läuft noch, danach erfolgt die Vergabe. Der erwartete Kostenrahmen sollte aus heutiger Sicht gehalten werden können.
Der Container vom TSV auf dem Sportplatz Sinningen muss verlegt werden um die nötigen Baumrodungsmaßnahmen durchführen zu können. Ortsvorsteher Wohlhüter wird dies mit dem TSV abstimmen.
Grundwasserüberwachungsprogramm
Mit Schreiben vom 19.01.2022 hat die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (=LUBW) die Ergebnisse der Grundwasserüberwachung für Kirchberg bereitgestellt. Die Messstelle in Kirchberg ist im ehemaligen Pumpwerk im Altkellmünzer Weg. Die Nitratwerte lagen im Jahr 2020 mit 24 und 27,5 deutlich unter dem Schwellenwert von 50. Der Grundwasserhöchststand im Jahr 2021 wurde am 12. Juli gemessen mit 533,64 m ü. NN d.h. rund 1,5 m über dem Normal- bzw. Durchschnittsstand.
Bushaltestelle Finkenstraße
Am 27.01.2022 wurde die kaputte bzw. fehlende Glasscheibe in der Bushaltestelle Finkenstraße eingebaut.
Eine Gemeinderätin erkundigt sich, wann denn die Haltestelle durch Schulbusse genutzt werden. Der Vorsitzende wird dies im Nachgang klären (fehlende Beleuchtung und Zebrastreifen)und das Gremium entsprechend informieren.
Bürgerfragen
Es waren keine Bürger anwesend.