Sitzungsberichte: Gemeinde Kirchberg an der Iller

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 30.01.2024:

Frau Tamara Postweiler (Kita Kirchberg) wird nach Rückkehr aus ihrer Elternzeit ab September 2024 das 3. Jahr der PIA-Ausbildung fortsetzen.

Frau Andrea Basar (Kita Kirchberg) wird nach Rückkehr aus ihrer Elternzeit ab September 2024 ihre Anstellung mit verringertem Beschäftigungsumfang wiederaufnehmen.

Die Ü3-Gruppenleitungsstelle Seerosen (Kita Kirchberg) wird aufgrund Mutterschutz/Elternzeit neu ausgeschrieben.

 

Haushalt 2024 – Haushaltsbestätigung Landratsamt Biberach vom 26.01.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchberg an der Iller hat in seiner Sitzung vom 09.01.2024 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen.

Mit Schreiben vom 26.01.2024 hat das Landratsamt Biberach die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchberg an der Iller für das Haushaltsjahr 2024 bestätigt. Das Schreiben ist zur Kenntnisnahme als Anlage beigefügt. Zur Information: Die Haushaltssatzung wurde im Mitteilungsblatt vom 08.02.2024 veröffentlicht. Der gesamte Haushaltsplan lag in der Zeit vom 08.02.2024 bis einschließlich 21.02.2024 zur Einsichtnahme öffentlich aus. Die Haushaltsbestätigung des Landratsamtes Biberach vom 26.01.2024 wird zur Kenntnis genommen.

GR Müller bittet um eine genaue Auseinandersetzung der Anmerkungen vom Landratsamt in einer separaten Sitzung. Der Vorsitzende schlägt vor, dies im Rahmen der nächsten Klausursitzung zu machen.

 

Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg

Die Freiwillige Feuerwehr Kirchberg hat in ihrer Jahreshauptversammlung am 28.01.2024 die erforderlichen außerordentlichen Wahlen durchgeführt. Zum neuen Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg wurde Herr Heiko Münstermann gewählt. Gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 Feuerwehrgesetz und § 15 Abs. 4 Satz 2 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Kirchberg an der Iller vom 31.07.2001 muss der Gemeinderat den Wahlen der Feuerwehren zustimmen, damit diese wirksam werden. Herr Heiko Münstermann stellt sich in der Sitzung persönlich vor und steht für Fragen zur Verfügung. Der Gemeinderat stimmt der Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchberg zu. Heiko Münstermann wird von Bürgermeister Stuber per Handschlag verpflichtet.
 

Spendenannahme

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Spende von Herrn Jochen Fritsch in Höhe von 415 € zur Anschaffung von Spielsachen für das Zwergenland Sinningen anzunehmen. Herzlichen Dank hierfür!

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 30.01.2024 wird genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

 

Flüchtlinge

Am 02.02.2024 sind zwei ukrainische Flüchtlinge in die Ukraine zurückgekehrt. Die zwei Plätze in der kommunalen Anschlussunterbringung im Raiffeisenweg 2 werden nachbelegt.

Aktuell hat die Gemeinde Kirchberg ihr Soll per 31.12.2024 mit 3 Personen in der Anschlussunterbringung übererfüllt.

 

Hospiz

Das Benild-Hospiz aus Illertissen mit 8 Plätzen hat sich für den jährlichen Betriebskostenzuschuss (1.000 EUR/Jahr, seit 2015) bedankt und den Jahresbericht 2023 zugesandt. Einige Eckdaten aus 2023:

- 76 aufgenommene Gäste (davon 9 aus Kreis BC)

- 334 Aufnahmeanträge

- durchschnittliche Verweildauer 31,5 Tage

- Auslastung 90% (aufgrund Personalmangel)

 

Komm.Pakt.Net

Am 31.01.2024 wurde in der außerordentlichen Verwaltungsratssitzung der gemeinsamen Kommunalanstalt Komm.Pakt.Net von 201 Beteiligten die Auflösung dieser und Überleitung in die OEW Breitband GmbH einstimmig beschlossen.

 

Ortsjubiläum

Der Vorsitzende berichtet vom 3. Treffen vom 19.02.2024. Dem vom Jubiläums-Team empfohlenen Jubiläums-Logo für 750-Jahre-Kirchberg wird zugestimmt. Auch wurde Bereitschaft signalisiert, bei Bedarf erhöhte Zeltkosten für das Dorffest tragen zu wollen. Hierzu gilt es allerdings noch Details abzustimmen.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Wird nicht in Anspruch genommen.