Sitzungsberichte: Gemeinde Kirchberg an der Iller

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste zur Nutzungsanalyse

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung dieser Tracking-Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Tracking
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Analyse
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googleanalytics
  • _ga - Speicherdauer beträgt 2a
  • _gid - Speicherdauer beträgt 24h
  • weiteres Cookie mit dem Präfix: _gat_gtag_ - Speicherdauer beträgt 1min
  • Zwei weitere Cookies mit dem Präfix: _ga_ - Speicherdauer beträgt 2a
Marketing
 

Diese Technologien werden von Werbetreibenden verwendet, um Anzeigen zu schalten, die für Ihre Interessen relevant sind.

 
Facebook

Hierbei handelt es sich um ein Social Plug-In von Facebook, das die Einbindung von Facebook-Inhalten auf Websites von Drittanbietern ermöglicht.

Verarbeitungsunternehmen

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Dublin, D02X525, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Integration von Facebook-Funktionen
  • Werbung
  • Personalisierung
  • Optimierung
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • HTTP-Header
  • Browser-Informationen
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • Besuchte Websites
  • Nutzungsdaten
  • Facebook-Benutzer-ID
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Meta Platforms, Inc.
  • Meta Platforms Ireland Ltd.
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_facebook
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (facebook.com)
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
NETZMonitor
Mit dem NETZMonitor kann die Kommune Kirchberg an der Iller Energiedaten und Störungsinformationen, die von der Netze BW GmbH bereitgestellt werden, auf ihrer kommunalen Website einbinden
Verarbeitungsunternehmen
Netze BW GmbH, Schelmenwasenstr. 15, 70567 Stuttgart
Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Bereitstellung von Energiedaten und Störungsinformationen für die Bürger*innen in Kirchberg an der Iller
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Bereitstellung einer Web Component, die über einen zweizeiligen HTML-Code im <body> der Seite eingebunden wird
  • Ausführung von Scripten und iFrames muss zugelassen sein
  • iFrames sind über sandbox Attributierung abgesichert
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Webseite, die Sie besuchen
  • Browserinformationen
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt, um Ihnen die Webseite anzeigen zu können, die Stabilität zu gewährleisten und zu verbessern sowie aus Sicherheitsgründen. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die zuvor genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Speicherung einer IP-Adresse erfolgt eine Löschung bzw. Anonymisierung nach spätestens 7 Tagen. Die Erhebung dieser Daten sowie die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Eine Widerspruchsmöglichkeit des Nutzers besteht daher nicht.

Zusätzlich werden Zugriffszahlen pro Abruf der von der Netze BW GmbH bereitgestellten Inhalte erhoben und gespeichert. Diese Protokolldaten werden zur Qualitätssicherung des technischen Betriebs durch die Netze BW GmbH verwendet. Personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

Ort der Verarbeitung
Europäische Union
Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

  Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden. Zur Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs speichert die Netze BW GmbH technische Informationen sowie Inhalt, Datum und Uhrzeit von Systemzugriffen. Diese Nutzungsdaten werden von Netze BW GmbH für die Qualitätssicherung des Systembetriebs genutzt und nach 7 Tagen von den Systemen der Netze BW gelöscht
Datenempfänger
   
  • Netze BW GmbH
  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

datenschutz@netze-bw.de

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

  Nein, keine Weitergabe außerhalb der Europäischen Union
Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Kirchberg an der Iller
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Durch das Laden der Inhalte erhebt Facebook personenbezogene Daten und verarbeitet diese. Mehr dazu in der %s.Datenschutzerklärung

Rathaus Kirchberg
Blumenwiese
Illerradweg
Frühlingsblume Blau
Dorfbrunnen
Rehbock
Pfingstrosen
Kirchberg
Sinningen
Nordhofen

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023

icon.crdate15.12.2023

Hauptthema waren Zusammenschluss Komm.Pakt.Net & OEW Breitband GmbH und Mehrzweckhalle - Sanierung Sportboden + Heizung

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 28.11.2023:

Es wurde die Nachfolgebesetzung in der Kita U3-Krippengruppe für Frau Anna Sommer beschlossen.

 

Zusammenschluss Komm.Pakt.Net und OEW Breitband GmbH - Zustimmungsbeschluss

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Verwaltungsrat von Komm.Pakt.Net KAöR für die Auflösung der Kommunalanstalt öffentlichen Rechts (KAöR) zu stimmen.

 

2. Vorbehaltlich der Auflösung von Komm.Pakt.Net KAöR wird der Bürgermeister in Bezug auf die bestehenden Pachtverträge zwischen den einzelnen Kommunen / Landkreisen und Komm.Pakt.Net KAöR ermächtigt, im Verwaltungsrat von Komm.Pakt.Net KAöR für den Abschluss von Überleitungsverträgen eben dieser Pachtverträge mit der OEW Breitband GmbH zu stimmen. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass die Kommune oder der Landkreis eine Übertragung der Aufgaben auf ihrem Gebiet auf die OEW Breitband GmbH wünscht.

 

3. Vorbehaltlich der Auflösung von Komm.Pakt.Net KAöR wird der Bürgermeister ermächtigt, im Verwaltungsrat von Komm.Pakt.Net für die Fälle, in denen Kommunen oder der Landkreis einer Überleitung des Pachtvertrages auf die OEW Breitband GmbH zugestimmt haben, einer Überleitung der zugehörigen Netzbetriebsverträge von Komm.Pakt.Net KAöR auf die OEW Breitband GmbH zuzustimmen.

 

4. Vorbehaltlich der Auflösung von Komm.Pakt.Net KAöR wird der Bürgermeister weiter ermächtigt, im Verwaltungsrat für den Abschluss von Aufhebungsverträgen bezüglich der jeweiligen Pachtverträge von Komm.Pakt.Net KAöR mit den Kommunen oder Landkreisen zu stimmen, die keine Überleitung des Pachtvertrags von Komm.Pakt.Net KAöR auf die OEW Breitband GmbH wünschen.

 

5. Vorbehaltlich der Auflösung von Komm.Pakt.Net KAöR wird der Landrat/Bürgermeister ermächtigt, im Verwaltungsrat von Komm.Pakt.Net für die Fälle, in denen die Kommunen oder der Landkreis eine Auflösung der jeweiligen Pachtverträge mit Komm.Pakt.Net KAöR wünschen, der Überleitung der zugehörigen Netzbetriebsverträge auf die jeweilige Kommune oder den jeweiligen Landkreis zuzustimmen.

 

Mehrzweckhalle – Sanierung Sportboden und Heizung – Beschluss zur Ausschreibung

Die unaufschiebbare Sanierung des Sportbodens in der Mehrzweckhalle (Altersbedingt 40 J., Schadensbedingt) ist im Haushalt 2024 mit 150 TEUR eingeplant. Aufgrund der Mehrzweckigkeit unserer Halle kommt kein reiner Sportboden, sondern nur ein flächenelastischer Sportboden in Betracht, ähnlich wie wir ihn bisher verbaut hatten. Um Kosten zu sparen soll der Umsetzungszeitraum außerhalb der Sommerferien erfolgen, im Einhergang mit den dafür nötigen Hallensperrungen. Dennoch gilt es einige Veranstaltungen zu berücksichtigen wie z.B. die Primiz.

 

Im Zuge der Sportbodensanierung wird die Installation einer Fußbodenheizung als zielführend erachtet, nachdem die Bestandsheizungsanlage im Bedarfsfall nicht mehr reparabel oder ersetzbar ist. Aufgrund der geringen Aufbauhöhe von 10 cm kommt eine in den Sportboden integrierte Variante nicht in Frage. Der Anschluss der neuen Fußbodenheizung an den Bestand muss dann noch im Details abgestimmt werden. Als Umsetzungsdauer wurden 4 Wochen (inkl. etwas Puffer) angesetzt. Anhand der Farb-Musterkarte verständigt man sich auf einen hellgrauen Farbton mit Musterung, ähnlich dem Bestand. Die abschließende Festlegung erfolgt in der Sitzung am 09.01.2023, wenn als Vergleich noch der Bestand hergenommen werden kann. Mit Schule und Vereinen sollen noch die Markierungen bzw. Bodenhülsen abgeklärt werden. Der Ausschreibung der Sanierung des Sportbodens und der Heizung wird zugestimmt.
 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 28.11.2023 wird genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Bushaltestellen L260 Sinningen

Im Nachgang an die Sitzung vom 28.11.2023 wurde mitgeteilt, dass die Maßnahme in das Landes-Planungsprogramm aufgenommen worden ist. Sie soll im Frühjahr vermessen werden. Die Geländeaufnahme ist Grundlage für die Planung. Der Erhalt des Wirtschaftsweges zwischen Sinningen und Nordhofen wird dabei berücksichtigt. Zur weiteren Abstimmung geeignete Pläne liegen voraussichtlich Mitte 2024 vor. Ferner wird mitgeteilt, dass sobald geeignete Planunterlagen mit den vorzunehmenden Änderungen im Straßenraum und den Seitenräumen vorliegen, von Seiten der Straßenverkehrsbehörde geprüft wird, inwieweit auf Grund der Änderungen die zulässige Höchstgeschwindigkeit weiter zu reduzieren ist.

Sozialstation

Am 23.11.2023 fand die jährliche Mitgliederversammlung der Ökumenischen Sozialstation Rottum/Rot/Iller e.V. in Gutenzell statt. Das Jahr 2022 konnte positiv abgeschlossen werden. Auch die kommenden Jahre sind keine Abmangel-Beteiligungen der bürgerlichen Gemeinden zu erwarten. Die Sozialstation hat sich weiter stabilisiert, leistet eine sehr gute und wichtige Arbeit und ist nachhaltig sehr gut aufgestellt. Erfreulicherweise konnten mit Bürgermeister (BM) Puza aus Berkheim und BM Schmidt aus Erlenmoos wieder zwei kommunale Vertreter in den Vorstand entsendet werden. Diese Posten waren seit geraumer Zeit unbesetzt gewesen.

 

Landschaftserhaltungsverband

Am 23.11.2023 fand in Biberach die jährliche Mitgliederversammlung des Landschaftserhaltungsverbandes Landkreis Biberach e.V. statt. Für den ausscheidenden BM Braun aus Maselheim als Kommunalvertreter im Vorstand wurde BM Späth aus Schwendi gewählt.

 

Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)

Am 22.11.2023 fand in Ochsenhausen die jährliche Gesellschafterversammlung der OTG statt. Hier wurde u.a. eine Erhöhung der Gesellschafterbeiträge beschlossen. Allerdings betreffen die Erhöhungen nur die beteiligten Landkreise, nicht die beteiligten Kommunen.

 

Hochwasserpartnerschaft

Am 05.12.2023 fand die 8. Hochwasserpartnerschaft Einzugsgebiet Riß/Rot/Iller in Walpertshofen statt. Auf Nachfrage zur Iller wurde erklärt, dass hier leider weiter keine Einigung zwischen Baden-Württemberg und Bayern bezüglich der einheitlichen Darstellung der Hochwassergefahrenkarte an der Iller in Aussicht ist. D.h. die baden-württembergischen Hochwassergefahrenkarten stellen bayerische Flächen weiter in neutralem Weiß dar und umgekehrt. Ein Unding in Anbetracht der Gefahrenlage für die beidseitigen Iller-Anlieger. Die Gemeindeverwaltung wird diese Problematik erneut nach oben an die Landesverwaltung zur Optimierung weiterleiten.

 

Hochwasserschutz Iller Sinningen

Das Projekt steht beim Regierungspräsidium kurz vor der Schlussrechnung. Insgesamt werden Kosten von knapp 670 TEUR anfallen, davon muss die Gemeinde 30% bzw. rund 200 TEUR über den Vorteilsausgleich leisten. Ursprünglich geplant waren mal 500 TEUR bzw. 150 TEUR für die Gemeinde. Kostenerhöhend wirkten sich v.a. die nachträglich notwendig gewordene Binnenentwässerung als auch der große Zeitverzug aus.  Nachdem die bisher durch die Gemeinde geleisteten Zahlung nahezu exakt dem Abrechnungsbetrag entsprechen, ist hier mit keiner Nachzahlung seitens der Gemeinde mehr zu rechnen.

 

Hochwassergefahrenkarten

Seit 08.12.2023 ist nun die angepasste Hochwassergefahrenkarte Iller für den Bereich Sinningen online auf der Landes-Homepage. Anlass war die Fertigstellung des Hochwasserschutzes Iller in Sinningen zum Ende des Jahre 2022. Das Regierungspräsidium klärt mit dem Wasserwirtschaftsamt Biberach noch die offizielle Bekanntmachung ab.

 

Haushalt 2024

Nachgereicht wird eine Stellungnahme vom Bauhof zum Fuhrpark. Die geplante KFZ-Anschaffung über 5 TEUR ist mit einem Sperrvermerk belegt. Beantwortet wird die Frage zum hohen Gewerbesteueraufkommen mit über 1 Mio. EUR in 2023 im Vergleich zu Vorjahren. Dies ist nicht dem Sondereffekt bei einer Fima geschuldet, sondern kann als breit verteilter Corona-Effekt betrachtet werden.

 

Ortsjubiläen

Der Vorsitzende gibt einen kurzen Sachstandsbericht zu den zwei bisherigen Treffen zu den anstehenden Ortsjubiläen.

 

Ruhebank

Bei der Nikolaus-Verlosung der Volks- u. Raiffeisenbank Laupheim-Illertal hat die Gemeinde Kirchberg eine Ruhebank gewonnen. Herzlichen Dank hierfür. Die Spendenannahme erfolgt in der nächsten Sitzung. Der Vorsitzende bittet sich schon mal Gedanken bezüglich eines möglichen Aufstellortes Gedanken zu machen.

 

Nächste Sitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 09.01.2024 um 19:30 Uhr statt. Und nicht vergessen, der Neujahrsempfang wurde gestrichen. Dank an das Gremium für die in 2023 geleistete Arbeit, es war nicht immer einfach, und auf ein gutes 2024. Es würde den Vorsitzenden sehr freuen, wenn viele wieder für die Kommunalwahlen 2024 kandidieren würden.

 

Aus dem Gremium heraus:

Der Stellvertretende Bürgermeister Matthias Bökeler dankt dem Vorsitzenden, der Verwaltung als auch allen Gremienkollegen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in 2023 und wünscht allen schöne Feiertage.