Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2024
icon.crdate02.02.2024
Hauptthema waren Kindergärten_Sachstandsbericht allgemein zur Sprachförderung und Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 - Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts - Verzicht auf die Bilanzierung von Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 09.01.2024:
Es wurde die Übernahme der Anerkennungspraktikantin Frau Rosalin Seethaler ab 01.09.2024 beschlossen. Es wurde ein Beschluss zur Bürgermeister-Besoldung für die Jahre 2018/2019 nachgeholt.
Kindergärten – Sachstandsbericht allgemein und zur Sprachförderung
Der Vorsitzende begrüßt die Kita-Leiterinnen Susanne Scherbaum und Frau Serpil Sentürk in der Sitzung und findet es schade, dass keine Bürger bzw. Eltern anwesend sind. Die zwei Leiterinnen erläutern jeweils, was in den Einrichtungen aktuell läuft und ansteht und beantworten die Fragen aus dem Gremium. Ferner berichtet Susanne Scherbaum, dass die zusätzliche Gruppe im St.-Josef gut gestartet ist und ein reger Austausch im Alltag mit der Kita Kirchberg besteht. Der Einsatz der Sprachförderkraft hier sei hier aktuell sehr förderlich. Die Erstellung eines Sprachförderkonzeptes zur Integration im Kindergarten-Alltag für alle Einrichtungen befindet sich noch in Arbeit.
Das Betreuungsplatzangebot ist nahezu voll belegt. Aus der Elternschaft angeregt worden sei eine Betreuungszeit von 7-13 Uhr. Dies lässt sich theoretisch im St. Josef, jedoch frühestens ab dem nächsten Kiga-Jahr, umsetzen. Für die praktische Umsetzung müssten aber noch weitere Details abschließend geprüft werden. Es wird ein sehr starker Jahrgang mir rund 30 Kindern zum September in die Schule (1. Klasse) wechseln. Jedoch folgen auch zwei starke Jahrgänge 2021/2022, so das weiter der Bedarf am bestehenden Betreuungsangebot bestehen wird. Weiter thematisiert worden sind das Mittagessen, die Feriengruppe, die Personalausstattung, die Eltern-App und die Platzverteilung für das nächste Kiga-Jahr vor dem Hintergrund Sprachförderbedarf.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den zwei Leiterinnen für die Präsentation, aber auch gesamten Kita-Personal für die gute Arbeit das ganze Jahr über.
Kommunalwahl 2024 – Änderung des Gemeindewahlausschusses
Aufgrund einer Verhinderung wird, ergänzend zum Beschluss vom 09.01.2024, anstelle von Frau Marina Dohm als zweite Stellvertreterin der Beisitzer Frau Sarah Prechtl einstimmig gewählt.
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 - Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts - Verzicht auf die Bilanzierung von Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse
Am 10.01.2024 hat die Gemeindeverwaltung den endgültigen Prüfungsbericht zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 erhalten. Die Eröffnungsbilanz hat gemäß Art. 13 Abs. 5 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts i. V. m. § 95 GemO sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rückstellungen und Rechnungsabgrenzungsposten zu enthalten. Außerdem hat sie die tatsächliche Vermögens- und Finanzlage der Gemeinde darzustellen. Die Eröffnungsbilanz gibt die tatsächliche Vermögens- und Finanzlage nicht korrekt wieder. Die im Prüfungsbericht aufgeführten Feststellungen sind, soweit erforderlich, zu beheben und künftig zu vermeiden. Ferner sollten die im Prüfungsbericht aufgezeigten Empfehlungen der Prüfungsbehörde umgesetzt werden. Bezüglich dem Korrekturbedarf hat die Verwaltung bereits einen externen Dienstleister beauftragt. Der Prüfungsbericht zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 des Landratsamtes Biberach wird zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat hat gemäß § 62 Abs. 6 Satz 3 GemHVO die Möglichkeit auf die Bilanzierung von Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse zu verzichten. Ausgenommen hiervon sind Investitions- und Tilgungsumlagen an Zweckverbände (z.B. Kreisfeuerlöschverband, Abwasserzweckverband) sowie gebührenrelevante Sonderposten. Die Verwaltung empfiehlt von dieser Vereinfachungsregel Gebrauch zu machen. Es wird einstimmig beschlossen, für die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 die Vereinfachungsregel nach § 62 Abs. 6 Satz 2 GemHVO auszuüben und auf die Bilanzierung von Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse zu verzichten.
Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 09.01.2024 wird genehmigt.
Bekanntgaben und Sonstiges
Feuerwehr
Am 28.01.2024 fand die Jahresversammlung der Feuerwehr/Abteilung Kirchberg statt. Außerordentlich wurde Heiko Münstermann zum Kommandanten gewählt. Ferner wurden folgende drei Ausschussmitglieder gewählt: Ulrich Kübler, Marcel Andersch und Marius Gropper. Zum Schriftführer wurde Marcel Andersch gewählt.
Die Wahl des Gesamtkommandanten findet bei der Hauptversammlung am 24.02.2024 statt.
Das neue MTW (Mannschaftstransportwagen) ist zwischenzeitlich in Bearbeitung und soll laut Hersteller in ca. 2 Monaten geliefert werden können.
Schule
Das Schulamt wird ab 19.02.2024 an unserer Schule aufgrund erhöhtem Sprachförderbedarf eine Vorbereitungsklasse für die deutsche Sprache einrichten. Die Klassenleitung übernimmt Jasmin Jovanovic. D.h. 13 Schüler der Klassen 1 bis 4 werden Teile des Unterrichts hier verbringen. Räumlich wird diese im jetzigen Raum der Verlässlichen Grundschule stattfinden.
Die Verlässliche Grundschule wird in die Schulküche umziehen. Dieser Raum könnte auch künftig für die geforderte Ganztagsbetreuung genutzt werden.
Die Schneelast im Dezember 2023 hat leider in unserem Grünen Klassenzimmer zu massiven Holzbruch geführt. Der Eigentümer muss bis zu 50 Bäume entfernen lassen.
Schulbus
Mit dem erneuten Fahrplanwechsel am 10.12.23 (aufgrund diverser Beschwerden) wurden noch einige Verbesserungen, auch Kirchberg betreffend, umgesetzt. Die Verwaltung wird noch bezüglich einer Schulbusverbindung zur Werkrealschule in Rot/Rot beim Landratsamt Biberach nachfragen.
Grundwasser
Die LUBW hat die Messwerte der Messstelle in der Gemeinde Kirchberg an der Iller für das Jahr 2022 veröffentlicht. Die Werte sind unauffällig. Z.B. betragen die Nitratwerte ca. 30 mg/l bei einem Schwellenwert von 50 mg/l.
Friedhof
Wenn die jetzige Urnenwand in den nächsten Jahren voll wird, gäbe es auch die Möglichkeit, dass kleinere Urnenwände (bis zu 6 Kammern) die Plätze von Grabsteinen/Familiengräbern einnehmen könnten.
Abfallinfo und Abfuhrkalender
Der Abfallwirtschaftsbetrieb vom Landratsamt Biberach hat informiert, dass der Versand der Abfallinfo und des Abfuhrkalenders in Papierform künftig eingestellt wird. Es werden alternative Angebote vorgehalten wie z.B. Abfall-App, Online-Dienste, Mitteilungsblatt, Ausgabe über Bürgerbüro etc.