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organische Schutzgüter wie Wasser oder Klima wirkt sich der Boden aus. So zählen zu den zahlrei- chen Bodenfunktionen z.B. die Funktion als Lebensgrundlage zahlreicher Organsimen, als Wasser- speicher, für die [...] träge tendenziell eine gewisse Verbesserung. 3.5 Schutzgut Wasser (Grund- und Oberflächenwasser) Das Schutzgut „Wasser (Grund- und Oberflächenwasser)“ soll nach Anlage 4, 4 b UVPG die hydro- morphologischen [...] oder als wassergebundene Flächen zulässig. Innere Erschlie- ßungswege sind auch in befestigter, wasserundurchlässiger Ausführung zulässig, sofern gewährleistet ist, dass der Wasserrückhalt auf dem eigenen[mehr]

bemisst sich die Abwassergebühr nach der eingeleiteten Abwasser- bzw. Wassermenge. 3) Wird Abwasser zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht, bemisst sich die Abwassergebühr nach der Menge [...] der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch [3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerun- det, wobei Nachkommastellen [...] übelriechendes Abwasser (zum Beispiel milchsaure Konzentrate, Krautwas- ser); 5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid[mehr]

Einrichtungen vor Abwasser, Schmutz- und Grundwasser sowie vor Frost zu schützen. (4) Der Einbau von Zwischenzählern in die Verbrauchsleitung ist dem Wasserabnehmer gestattet. Alle den Zwischenzähler betreffenden [...] der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] öffentliche Wasserversorgungsanlage angeschlossen sind, haben die Wasserabnehmer ihren gesamten Wasserbedarf aus dieser zu decken. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke[mehr]

herbeigeführt wurde. 2 die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb von Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen entstanden ist, 3 die Gefahr oder der Schaden bei der Förderung, Beförderung oder Lagerung [...] bemisst sich nach den Sätzen des als Anlage beigefügten Verzeichnisses sowie nach Zeitaufwand, Art und Anzahl des in Anspruch genommenen Personals, der Fahrzeuge, der Geräte und Ausrüstungsgegenstände. 2. Bei [...] Reparaturen, Ersatzbeschaffung bei Unbrauchbarkeit oder Verlust sind nur zu erstatten, soweit den Zahlungspflichtigen ein Verschulden trifft. § 5 Entstehung und Fälligkeit 1. Der Kostenerstattungsanspruch entsteht[mehr]

Einrichtungen vor Abwasser, Schmutz- und Grundwasser sowie vor Frost zu schützen. (4) Der Einbau von Zwischenzählern in die Verbrauchsleitung ist dem Wasserabnehmer gestattet. Alle den Zwischenzähler betreffenden [...] der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen [...] öffentliche Wasserversorgungsanlage angeschlossen sind, haben die Wasserabnehmer ihren gesamten Wasserbedarf aus dieser zu decken. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke[mehr]

wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur [...] der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde, 3. vom Betriebsinhaber für Kosten der Sonderlösch- und -einsatzmittel, die [...] anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen[mehr]

Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. Als Gehweg zählt auch ein durch Farbstreifen von der Fahrbahn abgegrenzter Bereich der Fußgängern zur Verfügung steht [...] Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. (2) Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände (zum Beispiel Frostgefahr) entgegenstehen. (3) Die zu [...] Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann. (3) Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken[mehr]

Instandhaltung der Feuerwehrgeräte und -einrichtungen hinzuwir ken, 9. Beanstandungen der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzutei len. (8) Der Gesamtkommandant und der beteiligte Feuerwehrkommandant [...] verwalten und sämtliche Einnahmen und Ausgaben nach der Ordnung des Wirtschaftsplans zu verbuchen. Zahlungen darf er nur aufgrund von Belegen und schriftlichen Anweisungen des Feuerwehrkommandanten annehmen [...] Beschlussunfähigkeit kann eine zweite Hauptversammlung einberufen werden, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlussfähig ist. In der Hauptversammlung[mehr]

für Gebäude in der Ebene nun der sehr hohe Grundwasserstand. Gemeindeseitig steht der Kiosk am Badesee Sinningen im Wasser bzw. haben wir einen Grundwassereintritt im Pfadi-Raum in der Alten Schule in Sinningen [...] teil. Maßgebend ist der Zahlungseingang. Diese Schutzgebühr wird nur dann zurückerstattet, wenn der Bewerber keinen Platz erhält. Kommt ein Kaufvertrag zustande, wird das eingezahlte Geld mit dem Kaufpreis [...] Wohnung mit Hauptwohnsitz bewohnt werden. Andernfalls wird auf den Grundstückskaufpreis eine Nachzahlungsverpflichtung von 50 % des Kaufpreises erhoben. 3. Bewerber oder Mitbewerber, die über Wohneigentum oder[mehr]

der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind auf wasserdurchlässigen Flächen nicht zu läs- sig. Wasserundurchlässige Beläge sind nur ausnahms- weise beim Umgang mit wassergefährdeten Stoffen (nach § [...] und der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind auf wasserdurchlässigen Flächen nicht zu lässig. Wasserundurchlässige Beläge sind nur ausnahmsweise beim Umgang mit wassergefährdeten Stoffen (nach § 62 [...] zur Versickerung von Niederschlags- wasser Die Versickerung von gesammeltem Niederschlagswasser stellt in der Regel eine Gewässerbenutzung dar und ist wasserrechtlich durch die Kreisverwaltungsbehörde [mehr]