Sitzungsberichte: Gemeinde Kirchberg an der Iller

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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2021

Artikel vom 03.08.2021

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 04.05.2021:

Die Gemeinde wird in den Arbeitsverträgen bezüglich der Gewährung des Leistungsentgelts den § 18 Abs. 2 TVÖD nicht anwenden, sondern die Auszahlung nach dem Gießkannenprinzip vereinbaren.

 

Baugesuche

Dem Anbau an bestehendes Wohnhaus, Kapellenplatz 5, Flst. 3280, Sinningen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Kita Kirchberg – Vergabe Spielgeräte

Die Außenbereichsplanung wurde in der Sitzung am 05.05.2021 anhand eines Modelles im Maßstab 1:25 in der Festhalle vorgestellt und ausführlich diskutiert. Im Ergebnis kann man sagen, dass die Planung von allen Beteiligten (Verwaltung, Gemeinderat, Kindergarten, Eltern) als sehr gelungen empfunden wird. Es ist eine - wie beim Spielplatz im Häldele auch - schöne, hangintegrierte, stimmige Spiellandschaft mit dem gewissen „etwas“. Die Verwaltung hat von zwei Spielgeräteherstellern, welche auf Robinienholz spezialisiert sind, Angebote zur Umsetzung der Planung eingeholt. Aus Kostengründen wurden gegenüber der Planung, in Abstimmung mit dem Kindergartenteam, auf diverse Geräte verzichtet bzw. durch Bestandsgeräte ersetzt. Im Gremium wurde kontrovers diskutiert und v.a. die Dimensionierung des U3-Kletterpracours wurde kostentechnisch kritisch hinterfragt. Auch wurde angemerkt, dass man ggf. den Außenbereich bei der Grobplanung etwas zu wenig intensiv diskutiert bzw. hinterfragt hat. Letztlich war man sich einig, dass man für eine qualitativ hochwertige und langlebige Ausführung auch etwas mehr Geld investieren möchte. Und dass man für den U3-Bereich auch einen ansprechenden Kletterparcours auch von Beginn an haben möchte. Letztlich hat das Angebot der Firma Cucumaz aus Wiggensbach überzeugt. Die Firma Cucumaz wird beauftragt mit der Herstellung der Ü3-Spielgeräte für rund 50 TEUR/netto und der U3-Spielgeräte für über 36 TEUR/netto.

 

Eröffnungsbilanz – Festlegung der Gemeinde Kirchberg zum 01.01.2019 im neuen kommunalen Haushaltsrecht

Zum 01.01.2019 wurde das Buchungssystem der Gemeinde Kirchberg von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Die Eröffnungsbilanz ist hierbei ein wichtiger Baustein, der die Ausgangslage der Gemeindefinanzen darstellt. Die Bilanz gliedert sich in Aktiva und Passiva.

 

Aktiva: Das vorhandene Vermögen der Gemeinde wird auf dieser Bilanzseite dargestellt. Die Einzelposten werden je nach Nutzungsdauer abgeschrieben. Die zugrunde gelegte Nutzungsdauer richtet sich grundsätzlich nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) und den Bilanzierungsrichtlinien des Landes Baden-Württemberg. Es wird also das vorhandene Vermögen zum Bilanzstichtag dargestellt.

 

Passiva: Hier wird aufgezeigt durch welches Kapital die Vermögenswerte finanziert sind. Durch Sonderposten (z.B. Beiträge), Fremdkapital (z.B. Kredite) oder durch Eigenkapital.

 

Die Bilanzsumme der Gemeinde Kirchberg beläuft sich auf ca.12,6 Millionen €. Der größte Posten beim Aktiva ist das Infrastrukturvermögen mit 7,1 Mio. € (Straßen und Versorgungsleitungen). Hier wäre auch noch die Beteiligung am Abwasserzweckverband zu nennen, der sich auf 1,8 Mio. € beläuft, die aber unter Finanzvermögen zu führen ist. Der vergleichsweise geringe Wert bei den bebauten Grundstücken (Grundstücke und Gebäude) von 1 Mio. € ist dadurch zu erklären, dass die Gebäude zum Großteil schon abgeschrieben sind (Schule, Rathaus etc.)

 

Auf der Passivseite sind die beiden Hauptposten die Sonderposten (Beiträge) mit 4,1 Mio. € und die Verbindlichkeiten (Kredite) mit 1,4 Mio. € Bei beiden Posten handelt es sich um Fremdkapitalposten. Die Sonderposten werden über die Nutzungsdauer der finanzierten Objekte aufgelöst.

 

Beim Basiskapital von 6,7 Mio. € zeigt sich, dass die Gemeinde in der Vergangenheit gut gewirtschaftet hat und das Vermögen durch sinnvolle Investitionen erhalten oder sogar steigen konnte. Es gibt Kommunen, die bei dieser Position eine Null stehen haben. Bei diesen Kommunen ist das Vermögen abgeschrieben und aufgezehrt. Bei der Gemeinde Kirchberg macht das Basiskapital 53 % der Bilanzsumme aus.

 

Die weiteren Schritte sind dann die Vorlage beim Landratsamt Biberach als Rechtsaufsichtsbehörde. Nachdem die Genehmigung erteilt wurde können die Werte ins Finanzprogramm übertragen werden. Die Übernahme erfolgt zum Großteil durch das Rechenzentrum. Der Gemeinderat nimmt die Eröffnungsbilanz zustimmend zur Kenntnis.

 

Protokollangelegenheiten

Die öffentlichen Protokolle vom 04. und 05.05.2021 werden genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

 

Corona

Stand 18.05.2021 - 15 Uhr haben wir in unserer Gemeinde 7 Infizierte (kumuliert 105) und 6 Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Landesregierung hat die achte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet. Es gibt v.a. Erleichterungen für geimpfte und genese Personen, aber auch um ein Stufenkonzept und die nächsten Öffnungsschritte. Wenn es die Inzidenz zulässt, werden wir diesen Freitag den Schul- und Kindergartenbetrieb wiederaufnehmen.

 

Hochwasserdamm Iller Sinningen

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim wird am 20. Juli 2021 die Klage gegen die Erstellung eines Dammes zum Schutz von Sinningen von Illerhochwasser verhandeln.

 

GVV-Sitzung

Der Gemeindeverwaltungsverband Illertal hatte am 12.05.2021 eine Verbandsversammlung mit folgenden Themen: Flächennutzungsplan, Eröffnungsbilanz, Jahresrechnung, Haushaltpläne und Überörtliche Prüfung.

 

Aus dem Gremium heraus:

 

Ein Gemeinderat weist noch daraufhin, dass im Juli 2021 die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen wird.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.