Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2026
Erstelldatum18.05.2026
Hauptthema waren Bürgermeisterwahl 03.05.2026 und Einrichtung einer Feriengruppe Zwergenland Sinningen ab dem Kindergartenjahr 2026/2027
Entschuldigt ist Nicole Dittberner
TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde
Ein Bürger erkundigt sich um den Umgang mit denen im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau wiederhergestellten teilweise mangelhaften Pflasterbelägen. Der Vorsitzende erläutert, dass für einige Bauabschnitte diese Woche noch Abnahmetermine stattfinden und hierbei ggf. Nacharbeiten eingefordert werden können. Ferner gibt es eine Gewährleistungsfrist von 5 Jahren.
Drei Vertreter vom Kindergarten-Elternbeirat bitten im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 5 „Kindergartengebührensatzung“ um moderate Anpassungen im Bereich von +2-3 %. Der Vorsitzende verweist auf die Beratungen und Beschluss zum Tagesordnungspunkt durch das Gremium.
Eine Bürgerin weist drauf hin, dass oben im Häldele am Waldrand eine Bank beschädigt ist und ersetzt werden muss. Der Vorsitzende erläutert, dass dies bereits bekannt ist.
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung vom 07.04.2026:
- Das Mietverhältnis mit der Volksbank Allgäu-Oberschwaben (ehem. Raiba) bezüglich der SB-Stelle in der Marktstraße 5 verlängert sich um weitere 3 Jahre
- Der Beschäftigungsumfang einer Verwaltungsmitarbeiterin wurde auf Antrag ab 01.05.2026 um 10 % reduziert
Das nichtöffentliche Protokoll vom 10.03.2026 wurde genehmigt.
TOP 3 Baugesuche
Dem Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Carports in Sinningen, Stockäckerweg 4, Flst. 3293/11 wurde das gemeindliche Einvernehmen beschlossen.
TOP 4 Einrichtung einer Feriengruppe Zwergenland Sinningen ab dem Kindergartenjahr 2026/2027
Dieser Tagesordnungspunkt musste vertagt werden.
TOP 5 Kindergartengebührensatzung ab 01.09.2026 - Änderung der Elternbeiträge
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht eine Preisanpassung von +5 % vor. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt die Empfehlungen des Landesverbandes noch nicht kommuniziert.
Der Antrag von GR Bökeler mit einer Preisanpassung von +3 % wurde mehrheitlich abgelehnt.
Auf Antrag von GR Kaufmann wurde mehrheitlich einer Preisanpassung gemäß den Landesverbänden mit +4,5 % zugestimmt. Der entsprechenden Beitragsanpassung und Satzungsänderung für das Kindergartenjahr 2026/2027 wird zugestimmt.
TOP 6 Zuschussantrag Musikverein
Dem Antrag vom Musikverein auf Bezuschussung der Neuuniformierung von Jungmusikerinnen mit 30 % von 6.269,40 EUR (= 1.880,82 EUR; maximal) wird stattgegeben.
TOP 7 Sanierungsgebiet „Holzimprägnierwerk“
Die sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB für den Verkauf von Grundstück Flst. 102, Hauptstraße 27 in Kirchberg wurde erteilt.
TOP 8 Bekanntgaben und Sonstiges
Bürgermeisterwahl 03.05.2026
Wahl von Petra Greiner mit 54,1 % - Gratulation! Feststellung Wahlergebnis in Wahlausschusssitzung am 04.05.2026. Offizielle schriftliche Annahme des Amtes durch Petra Greiner am 04.05.2026.
Dank an
- alle Kandidaten für die Bereitschaft zur Kandidatur
- allen Wähler – 56,4 % der Wahlberechtigten (ausbaufähig!)
- allen Wahlhelfern, Verwaltungsmitarbeiterinnen und dem Bauhof
- Landrat Mario Glaser für die Ansprache
- dem Musikverein für die musikalische Umrahmung
Weitere Termine
- 02.06.2026 letzte Gemeinderatssitzung von BM Stuber
- 15.06.2026 letzter Arbeitstag von BM Stuber u. offizielle Verabschiedung am Abend
- 30.06.2026 Gemeinderatssitzung unter Leitung von Stellv. BM Andrea Rief
- 28.07.2026 Gemeinderatssitzung mit Amtseinsetzung von Petra Greiner
Aus dem Gremium heraus:
GR Bökeler weist auf den schlechten Zustand des Parkplatzes beim Waldbad/Schützenheim/Tennisheim hin und bittet um Abstimmung bezüglich einer Verbesserungsmaßnahme.
GR Kaufmannweist drauf hin, dass man in der Kita die Sonnenschirme über Nacht und am Wochenende schließen sollte.
GR Danner erkundigt sich zu den Bautätigkeiten im Streichelzoo in Sinningen.
TOP 9 Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 07.04.2026 wurde genehmigt.