Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2023
Erstelldatum11.07.2023
Hauptthema war DSL-Breitband - Abstimmung weitere Vorgehensweise
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 13.06.2023:
Beim Kindergartenpersonal wurden noch drei kleinere Anpassungen beim Beschäftigungsumfang beschlossen, so dass der Dienstplan 23/24 gut darstellbar ist.
Baugesuche
Dem Antrag aufAntrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines ehemaligen Kuh- und Schweinestalls zu einem Offenlaufstall für Pferde mit Paddock und Umnutzung Werkstatt zu Werkstatt für Landmaschinen, Nordhofer Weg 3 und Hauptstraße 32, Flst. 96/3 und 96 in Kirchberg wird das gemeindliche Einvernehmen, aufgrund der aktuell noch offenen Immissionslage, baurechtlich als auch sanierungsrechtlich nach § 144 BauGB zur Fristenwahrung nicht erteilt. Sollte sich das Vorhaben als machbar herausstellen, wird die Gemeinde die Möglichkeit erhalten, das gemeindliche Einvernehmen herzustellen.
Der Bauvoranfrage über die Nutzung der Bestandsbodenplatte über dem verdolten Mühlbach, Hauptstraße 36/1, Flst. 95 in Kirchberg, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
DSL-Breitband – Abstimmung weitere Vorgehensweise
Die zwischenzeitlich erfolgte eigenwirtschaftliche Ausbauankündigung der Netcom-BW GmbH macht kommunalen Ausbau hinfällig und somit eine Rückgabe der Förderbescheide „Weiße Flecken“ nötig. Die Gesamtfördersumme beträgt 2.565.230,40 EUR, davon 1.425.128,00 EUR vom Bund und 1.140.102,40 EUR vom Land Baden-Württemberg.
Die Verwaltung wird ermächtigt, alles Nötige zur Vorbereitung der Rückgabe der Förderbescheide "Weiße Flecken“, unter Hinzuziehung des Planungsbüros Geodata GmbH, zu veranlassen. Die konkrete Rückgabe soll dann zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden.
Spendenannahme
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Geldspende vom Kindergartenförderverein in Höhe von 1.595,86 EUR zur Anschaffung von Spielgeräten für das Zwergenland Sinningen (Softbausteine für den Bewegungsraum) anzunehmen.
Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 13.06.2023 wird genehmigt.
Bekanntgaben und Sonstiges
Festhallen-Küche
Für die Festhallenküche wurde kurzfristig die Ersatzbeschaffung eines gebrauchten Dampfgarers für rund 4 TEUR getätigt und angeschlossen, so dass für das Dorffest am Wochenende hiermit gekocht werden kann.
Aschenbahn
Die Schule wird am 24.07.2023 Bundesjugendspiele austragen. Vor diesem Hintergrund wird die derzeit unbefriedigende Situation der Aschenbahn und Weitsprunganlage beim Sportplatz für alle Beteiligte (Schule, TSV, Gemeinde) thematisiert. Die Verwaltung wird nach Möglichkeit bis zur nächsten Sitzung die Anforderungen der Beteiligten klären um zeitnah einen Grundsatzbeschluss fällen zu können.