Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2026
icon.crdate15.01.2026
Hauptthema waren Riemengasse – Verlängerung Erschließungsstraße und Friedhof Kirchberg - Urnengräber
Entschuldigt ist Manuel Kaufmann
TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde
Eine Bürgerin erkundigt sich über die Planungen der Gemeinde bezüglich der Ganztagesbetreuung an der Grundschule ab September 2026.
Der Vorsitzende erläutert, dass man sich hierzu in Abstimmung mit den Gemeinden Dettingen und Erolzheim v.a. im Hinblick auf die Ferienbetreuung befindet. Ende Februar sollte der Bedarf für die kommenden Erstklässler vorliegen, denn diese haben einen Rechtsanspruch, so dass ggf. weitere Schritte eingeleitet werden können. Aktuell haben wir insgesamt aus allen 4 Grundschulklassen nur 10 Kinder in der Verlässlichen Grundschule bis 14 Uhr angemeldet.
Ein Bürger hat Mängel bei den Arbeiten der Glasfaserausbaufirmen in Sinningen festgestellt und wird diese der Gemeindeverwaltung zur Prüfung melden.
Ferner erkundigt sich der Bürger, wie der Sachstand der Kommunalen Wärmeplanung ist?
Der Vorsitzende antwortet, dass diese Thematik noch bearbeitet werden muss.
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung vom 16.12.2025:
Frau Petra Hiller wird ab 01.03.2026 als Einrichtungsleitung für die Kita Kirchberg angestellt.
Frau Christine Weggler wird ab 01.01.2026 die Ständige Stellvertretung der Einrichtungsleitung für die Kita Kirchberg übernehmen.
Es wurde diverse Forderungen niedergeschlagen.
TOP 3 Baugesuche
Dem Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines landwirtschaftlichen Abferkelstalls in Kirchberg, Bergwalden 1, Flst. 1632 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Abriss des bestehenden Wohnhauses mit Garage und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in Kirchberg, Beethovenstraße 16, Flst. 375/3 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
TOP 4 Dachsanierung Alte Schule Sinningen - Beauftragung
Die Zimmerei Küchle wird auf Basis des Angebotes vom 04.12.2025 mit der Dachsanierung beauftragt.
TOP 5 Riemengasse – Verlängerung Erschließungsstraße
Aufgrund eines Bauvorhabens in der Riemengasse 51 wird die Verlängerung der Erschließungsstraße erforderlich. In welchem Umfang ist noch abschließend festzulegen. Der Gemeinderat beauftragt das IB Funk mit der Ausarbeitung von zwei Varianten – einmal Vollausbau und einmal Ausbau in vereinfachter Form.
TOP 6 Friedhof Kirchberg - Urnengräber
In Kirchberg sind zwischenzeitlich in der Urnenwand alle Plätze belegt. Urnenerdgräber als auch Plätze im Urnenrasenfeld sind noch vorhanden. Stellt sich die Frage, ob man eine neue Urnenwand oder Urnenstelen künftig wieder anbieten möchte. Diese Thematik wurde sehr kontrovers diskutiert. Es gab hier kein abschließend einheitliches Stimmungsbild. Spätestens bei der Überarbeitung der avisierten Friedhofsatzung zum 01.01.2027 im Laufe des Jahres 2026 muss das Thema nochmals beraten und ggf. beschlossen werden.
TOP 7 Bekanntgaben und Sonstiges
Die Gemeindeverwaltung hat am 16.12.2025 bei einem Sammelantrag zur Abweichung von § 18 des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes Baden-Württemberg (KlimaG BW) unterschrieben. Beantragt wurde der Aufgabenverzicht. Der Gemeinderat wird hiermit nach § 3 Abs. 1 Satz 2 KommRegBefrG unterrichtet.
Aus dem Gremium heraus:
Gemeinderätin Rief erkundigt sich nach dem Sachstand zum Cannabisanbau in unserer Gemeinde.
Der Vorsitzende erläutert, dass er hierzu keinen aktuellen offiziellen Kenntnisstand habe. Er habe über die Presse verfolgt, dass hierzu ein Gerichtsverfahren anhängig ist. Wann hier mit einem Urteil und einer abschließenden Entscheidung zu rechnen ist, kann der Vorsitzende nicht sagen. Auch nicht, ob vor Ort noch angebaut wird.
TOP 8 Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 16.12.2025 wurde genehmigt.