Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.10.2025
icon.crdate14.10.2025
Hauptthema waren Vorberatung Haushalt 2026 und Energiekonzept Schule/Mehrzweckhalle/Kita
Entschuldigt waren die Mitglieder Schuhmacher und Bischoff
TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde
Josef Rief Junior nahm Bezug auf den Tagesordnungspunkt 5 „Energiekonzept Schule“, erläuterte die Grundzüge eines neuen Lösungsansatzes in Form einer Hackschnitzelanlage und fragt nach, ob er hierzu bei der Beratung des Tagesordnungspunktes dieses Konzept vorstellen dürfe.
Der Vorsitzende sagt dies zu, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Gremium.
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 16.09.2025:
Die Verwaltung wird ermächtigt, das Ingenieurbüro Sickinger für weitere Maßnahmen im Rahmen der Orientierenden Untersuchung Hauptstr. 36/1 zu beauftragen.
Das nichtöffentliche Protokoll vom 29.07.2025 wurde genehmigt.
TOP 3 Baugesuche
Dem Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau einer Garage mit Dachterrasse an bestehendes Wohnhaus in Kirchberg, Beethovenstraße 1, Flst. 373/14 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Dem Antrag auf Bauvorbescheid zum Einbau einer Großteilpulverbeschichtungsanlage in eine bestehende Produktionshalle in Kirchberg, Unterdettinger Weg 13, Flst. 793 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Dem Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zur Umnutzung Abferkelstall in Stall für Mastschweine Anbau von Auslauf an der Nord- und Südseite, Anbau Remise, Anbau Futterzentrale, Neubau einer Lagerhalle für versch. landw. Produkte, Neubau Fahrsilo für CCM-Lagerung in Kirchberg, Rote Tafel 50, Flst. 1092 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
TOP 4 Vorberatung Haushalt 2026 – Grundlagen und Mittelfristplanung
Die Hebesätze für die Grundsteuer wurden zum 01.01.2025 neu aufgestellt. Ziel war dabei die Aufkommensneutralität. Eine Überprüfung des Grundsteueraufkommens 2025 ergab, dass wir in Summe 2% über dem Jahreswert 2024 liegen. Man kann in diesem Falle von einer Punktlandung sprechen. Der Vorsitzende dankt hierbei nochmal der Verwaltung für die gute Aufbereitung der Zahlen als Basis für die Hebesatzfestlegungen. Für das Jahr 2026 soll keine Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze erfolgen. Ab dem Haushaltsjahr 2027 sollte dies in Erwägung gezogen werden.
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer soll bis auf Weiteres unverändert bei 340% bleiben.
Eine Anpassung der Gebühren für die Vermietung der Liegenschaften (Festhalle, Dorfhaus, Alte Schule) und der Friedhofsgebühren sollen geprüft werden.
Die Hundesteuer soll für 2026 unverändert bleiben. Die Gebühren für Kita und Verlässliche Grundschule werden jährlich angepasst. Dies wird so beibehalten. Die Gebühren für Wasser und Abwasser werden für den Zeitraum 2026 bis 2027 neu kalkuliert.
Bei den Investitionen haben der Neubau und die Erschließung des Feuerwehrhauses erste Priorität. Diese wird v.a. die Jahre 2026 und 2027 betreffen. Daneben gilt es in der Schule für das defekte BHKW ein neues Energiekonzept aufzusetzen. Weiter gilt es die Sanierung/Erweiterung des Kindergartens in Sinningen zu verfolgen. Aus dem Gremium heraus wurde gebeten, die Baulanderschließung im Häldele in Abschnitten erneut zu prüfen und auch gewisse Mittel für Gewerbeflächensicherung einzustellen.
Auf Basis dieser Eckpunkte wird nun die Kämmerin Frau Mayer den Haushalteentwurf 2026 zur weiteren Beratung in einer der folgenden Sitzungen vorbereiten.
TOP 5 Energiekonzept Schule/Mehrzweckhalle/Kita
Von der Verwaltung empfohlen war hier die Festlegung auf die Umsetzungsvariante Hybrid-Wärmepumpe/Gaskessel. Das Gremium erteilte zu diesem Tagesordnungspunkt Josef Rief Junior das Wort – siehe Bürgerfrageviertelstunde. Dieser erläuterte das Konzept einer Hackschnitzelanlage. Aufgrund der neuen Erkenntnisse zu dieser Thematik wurde die Beschlussfassung vertagt, um die Variante Hackschnitzelanlage vertieft prüfen zu können.
TOP 6 Waldbewirtschaftungsplan 2026
Dem Waldwirtschaftsplan 2026 für den Gemeindewald wird zugestimmt und es werden entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2026 eingeplant.
TOP 7 Bekanntgaben und Sonstiges
Der Vorsitzende berichtet über:
- Die GVV-Sitzung vom 18.09.2025 mit der 6. Änderung vom Flächennutzungsplan (u.a. Gewerbegebiet Sinnigen) und Bericht der Volkshochschule.
- Den nächsten Termin für die Gemeinderatssitzung am 28.10.2025 und Save-The-Date Weihnachtsfeier am 12.12.2025
Aus dem Gremium heraus gab es Nachfragen:
- Zum Streichelhof in Sinningen
- Zur Sandkastenabdeckung im Zwergenland Sinningen
TOP 8 Protokollangelegenheiten
Das öffentliche Protokoll vom 29.07.2025 wurde genehmigt.