Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025
icon.crdate09.05.2025
Hauptthema waren Floß im Sinninger Badesee und Blockheizkraftwerk in der Schule
GR Dittberner, GR Diebold und GR Dr. Schühle fehlen entschuldigt.
TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde
Fehlanzeige
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Sitzung 08.04.2025:
Diverse private Einsatzmaterialien bei der Feuerwehr wurden abgelöst.
Dem Antrag von Anni Dancek (Reinigung Rathaus, Amtsbotin Kirchberg) auf Aufhebungsvertrag zum 30.04.2025 aufgrund Renteneintritts wurde zugestimmt.
Die Stelle der Amtsbotin Kirchberg wird nicht mehr nachbesetzt und ab 2026 aus dem Stellenplan gestrichen.
Für die Reinigung vom Rathaus wird der Beschäftigungsumfang von Irina Stoppel (Reinigung St.-Josef) ab 01.05.2025 entsprechend erhöht.
Das nichtöffentliche Protokoll vom 18.03.2025 wurde genehmigt.
TOP 3 Baugesuche
Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau Feuerwehrhaus mit Fahrzeughalle in Kirchberg, Hauptstraße 36/1, Flst. 1922 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
TOP 4 Bebauungsplan Reute II
Es kam mehrfach die Anfrage an die Verwaltung, ob es im Gebiet vom Bebauungsplan Reute II möglich sein könnte, eine Wärmepumpe auch im Außenbereich verbauen zu können, wenn die vorgeschriebene Dezibel-Zahl von 34 dB(A) nicht überschritten wird. Da im Zuge der Bebauung von Reute II mehrere Anfragen dieser Art kommen werden, könnte es zielführend sein hierzu eine Grundsatzentscheidung zu treffen, ob hierfür Befreiungen in Aussicht gestellt werden können. Der Ortschaftsrat Sinningen hat sich in seiner Sitzung am 28.04.2025 einstimmig dagegen ausgesprochen. Diesem Empfehlungsbeschluss hat sich der Gemeinderat bei einer Gegenstimme angeschlossen. Man möchte sich also hierzu weiterhin eine Einzelfallenscheidung vorbehalten.
TOP 5 Bebauungsplan Hainbach II
Im Geltungsbereich vom Bebauungsplan "Hainbach II“ haben sich in den letzten Wochen offensichtlich einige Veränderungen ergeben (neue Abgrenzungen, Container, Baumaterialien etc.). Im gültigen Bebauungsplan ist u.a. geregelt, dass alles im Sondergebiet nur gebaut werden darf im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Streichelhofs. Inwieweit die aktuelle Entwicklung durch den Bebauungsplan abgedeckt ist, prüft aktuell die zuständige Baurechtsbehörde im Landratsamt Biberach.
TOP 6 Badesee - Floß
Das Floß im Sinninger Badesee musste nach der Badesaison 2024 aufgrund irreparabler Defekte herausgenommen und entsorgt werden. Ortsvorsteherin Dittberner und ihr Stellvertreter Laupheimer haben sich der Thematik der Ersatzbeschaffung angenommen. Der Markt für Floß/Badeinseln ist sehr heterogen und sehr überschaubar. Kunststoff-Badeinseln dienen eher dem Badespaß als der Sicherheit. Jedoch sollte bei uns der Sicherheitsaspekt vorrangig betrachtet werden d.h. Nutzung zur Erholung/Pause und ggf. Rettungsaktionen. Deshalb wird eine Aluminium-/Holz-Konstruktion bevorzugt. Diese ist darüber hinaus sehr langlebig. Ggf. muss mal der Holzbelag erneuert werden. Der Ortschaftsrat Sinningen hat in seiner Sitzung am 28.04.2025 einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung Floß ausgesprochen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, ein Floß der Größe 3 x 6 m in einer Alu-/Holzkonstruktion bei der Fa. Barro aus Kellmünz zum Angebotspreis von 10 TEUR/brutto zu beauftragen. Der Liefertermin ist April 2026.
TOP 7 BHKW Schule
Das Blockheizkraftwerk (=BHKW) in der Schule, welches 2007 installiert worden ist und zwischenzeitlich auch die Festhalle und die Kita mitversorgt, ist defekt. Eine Reparatur, welche sich in der Größenordnung von mehreren Zehntausend Euro bewegen würde, erscheint nach Ansicht mehrerer Experten wirtschaftlich nicht als sinnvoll. Der Heizungs- und Warmwasser-Betrieb wird aktuell mit einem über 30 Jahre alten Gasbrenner gewährleistet. Statt jetzt einfach das BHKW zu ersetzen (Kostenpunkt > 100 TEUR), empfiehlt die Verwaltung die Beauftragung eines spezialisierten Ingenieurbüros mit der Erstellung eines nachhaltigen Gesamtkonzeptes (Kostenpunkt ca. 3 TEUR/netto). Haben sich seit 2007 doch einige relevante Rahmenbedingungen geändert (Gaspreis, Stromeinspeisungsentgelte, Erneuerbare-Energien-Vorschriften, PV-Anlagen auf Schule und MZH etc.). Dieses Konzept könnte dann im Gremium vorgestellt und die weiteren Schritte beschlossen werden. Die Verwaltung wird einstimmig ermächtigt, ein geeignetes Ingenieurbüro mit einem Konzept für Heizung/Warmwasser Schule-Festhalle-Kita zu beauftragen.
TOP 8 Orientierende Untersuchung ehem. Holzimprägnierwerk Hauptstr. 36/1
In der Bewertungskommissionssitzung vom 02.04.2025 wurde festgelegt, dass im Rahmen einer ergänzenden Orientierenden Untersuchung (=OU) die noch im Boden befindlichen Reste in den Schadensbereichen alte Kyanisierhalle und Teerölimprägnierung abzugrenzen und ggf. in einer baubegleitenden Aushubsanierung auszuheben und zu entsorgen sind. Bezüglich der 100%-Förderung wurde am 17. April 2025 von der Gemeinde Kirchberg ein Erhöhungsantrag um 83 TEUR über das Landratsamt Biberach beim RP Tübingen gestellt.
TOP 9 Spenden
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Sachspende einer Übungspuppe von Martin Baader im Gesamtwert von 300,44 Euro für die Freiwillige Gemeindefeuerwehr Kirchberg zur Anschaffung anzunehmen. Herzlichen Dank für diese tolle Unterstützung!
TOP 10 Bekanntgaben und Sonstiges
Kita Kirchberg - Sonnenschutz
In der Kita in Kirchberg besteht Nachrüstungsbedarf von Sonnenschutz für den Ü3-Außenbereich. Der Vorsitzende stellt ein Konzept mit 4 großen Sonnenschirmen vor. Das Gremium erbittet zusätzlich ein Konzept mit Sonnensegel, da dies evtl. besser als auch günstiger sein könnte. Der Vorsitzende wird dies anfordern und in einer nächsten Sitzung zur Abstimmung bringen.
Aus dem Gremium heraus:
Ein Gemeinderat bemängelt viel Hundekot am Badesee im Kindersandspielbereich und erkundigt sich nach neuem Spielsand. Der Vorsitzende sagt diesen zu.
TOP 11 Protokollangelegenheiten öffentlich
Das öffentliche Protokoll vom 08.04.2025 wurde genehmigt.