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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
04.03.2021
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Hauptthemen waren die Kindergartenkonzeption und der Breitbandausbau
Rathaus

Baugesuche

Das Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Garagen und Büro, Panoramastraße 14, Kirchberg, Flst. 382/2 und 382/1 wurde zur Kenntnis genommen.

 

Kindertagesbetreuung - Konzeption für die neue Kindertagesstätte

Am Freitag, den 27.11.2020 fand im Dorfhaus eine ganztägige Klausur zur Kindergartenkonzeption für den neuen Standort statt. Mit dabei waren alle Erzieherinnen vom Kiga Kirchberg (ohne Sinningen), 3 Elternbeiratsvertreter, 3 Gemeinderäte, Trägervertreter BM Stuber und die externe Moderatorin Frau Miller-Saup. Ziel der Klausur war es, bezüglich der künftigen Kita-Konzeption am neuen Standort eine Richtungsfestlegung zu erhalten. Es werden folgende drei grundsätzliche Konzepte unterschieden:

 

- Traditionelles Konzept (oder „geschlossenes" Konzept)

- Teiloffenes Konzept

- Offenes Konzept

 

Aktuell wird unser Kindergarten, sowohl in Kirchberg als auch in Sinningen im traditionellen Konzept betrieben. Räumlich wäre auch gar nichts anderes möglich. Nachdem nun das Raumkonzept am neuen Standort in Kirchberg weitere Entwicklungen zulässt, sollte diese Konzeptdiskussion geführt und eine Entscheidung getroffen werden. Erst danach kann die Diskussion bezüglich der Betriebsformen und Öffnungszeitenmodelle starten.

 

Im Ergebnis zeichnete sich letztlich ein klares Votum bzw. Empfehlung für das teiloffene Konzept ab. Lediglich eine Person (Elternbeirat) war für das offene Konzept. Zumindest im Bereich der künftigen Krippe d.h. U3-Bereich, waren einige Erzieherinnen für das traditionelle Konzept, mit schrittweisen Öffnungen, je nach Erfahrungswerten, hin zum teiloffenen Konzept.

 

Der Gemeinderat bestätigt einstimmig die Mehrheits-Empfehlung aus der Kita-Klausur, dass der Kindergarten in Kirchberg am neuen Standort grundsätzlich mit einem im Detail noch abzustimmenden „teiloffenen Konzept" betrieben wird. Im U3-Bereich wird die Hinführung hierzu sehr behutsam und in ganz kleinen Schritten, je nach Erfahrungswerten, erfolgen.

DSL-Breitband

DSL-FTTB-Umplanung - Vergabebeschluss

Für das Bundesprogramm „Weiße Flecken" muss der Allgemeine Breitbandplan überarbeitet werden. Das Bundesprogramm fordert mehrere Fasern pro Wohneinheit, höhere Reserven im Netz und Nachpflegen von Beständen. Ebenso sind Anpassungen an das Materialkonzept erforderlich. Diese Planungen können mit dem gewährten Zuschuss „ateneKOM" durchgeführt werden, jedoch müssen für diese Arbeiten vorher eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden. Hierbei sind mind. 3 Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebots aufzufordern. Der Förderbescheid „ateneKOM" (Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur) umfasst eine Förderung von bis zu 50.000 € für gewisse Planungs- und Beratungsleistungen. Die KommPaktNet wurde zur Unterstützung der Teilnehmergemeinden im Breitbandbereich gegründet. Die beschränkte Ausschreibung über KommPaktNet kostet ca. 1.100 € und ist auch förderfähig. Die Verwaltung hat die KommPaktNet mit der Ausschreibung der Umplanungsleistungen beauftragt. Die KommPaktNet hat am 16.11.2020 vier Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Im Rahmen der Submission wurde festgestellt, dass ein Angebot abgegeben worden ist, durch die Geodata GmbH. Die KommPaktNet führte die formale und rechtliche Prüfung durch und empfiehlt die Vergabe an die Geodata GmbH zum Angebotspreis von 22.420 EUR/netto zzgl. MwSt. Bei einem Mehrwertsteuersatz von 19% würde dies brutto 26.679,80 EUR bedeuten. Die Verwaltung schließt sich der Vergabe-Empfehlung von KommPaktNet an. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Geodata GmbH wird mit der FTTB-Umplanung des Ausbaukonzeptes der Gemeinde Kirchberg an der Iller zum Angebotspreis von 22.420 EUR/netto zzgl. MwSt. beauftragt.

DSL-Förderprogramm „Graue Flecken" - Information

Es gibt wieder Neuerungen in der Breitbandförderung des Bundes. Die EU-Kommission hat die neue, bundesweite Regelung zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen am 13.11.2020 genehmigt. Nähere Infos finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_20_2132.

Voraussichtlich zum Jahresbeginn 2021 steht demnach die neue Bundesförderung an, welche nun die so genannten „grauen Flecken" enthält. Ganz konkret bedeutet dies, dass nun auch Gebiete förderfähig werden, die mit > 30 Mbit/s versorgt sind. Dies betrifft im Falle von Kirchberg an der Iller voraussichtlich Teile der Ortslage Kirchberg, welche nicht bereits mit Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s versorgt sind, außerdem Sinningen.

Derzeit ist auch in der Diskussion, dass die Mittel der neuen Bundesförderung ggf. im „Windhundprinzip" vergeben werden sollen. Daher ergibt es in jedem Falle Sinn, sich frühzeitig mit der neuen Förderung auseinander zu setzen. Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung des aktuellen Kenntnisstandes zur neuen Förderung:

Breitbandförderung in Grauen Flecken

  • Mit der „Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in Grauen Flecken" sollen Gebiete förderfähig werden, die bereits mit > 30 Mbit/s versorgt sind.

 

  • Der Ausbau soll in zwei Phasen erfolgen:

 

    • 1. Phase (Anfang 2021 - Ende 2022): die Aufgreifschwelle wird von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s erhöht sowie sozioökonomische Schwerpunkte (Hoch-/Schulen, Krankenhäuser, Unternehmen, Verkehrsknotenpunkte, Gebäude lokaler Behörden, Forschungszentren, Stadien, Bahnhöfe Flug-/Häfen, evtl. „Blaulichtorganisationen") sollen ohne Aufgreifschwelle förderfähig werden.

 

    • 2. Phase (ab Anfang 2023): Ab diesem Zeitpunkt sollen alle Anschlüsse, die noch nicht mit einem gigabitfähigen Anschluss versorgt sind, förderfähig werden. Als nicht förderfähig gelten weiterhin Gebiete, in denen ein HFC-Netz besteht (Kabelfernsehnetz / Unity Media / Vodafone) oder die bereits über einen Gigabitanschluss verfügen (evtl. auch Gebiete mit mehr als einem NGA-Netz).

 

  • Zur Abfrage der privaten Netzbetreiber und Bestimmung der förderfähigen Gebiete müssen dann wieder Markterkundungen durchgeführt werden.

 

  • Nähere Informationen zur Förderhöhe / -quote sind leider noch nicht bekannt - sobald wir hiervon Kenntnis haben, informieren wir Sie gern.

Was heißt das nun konkret für die Gemeinde Kirchberg an der Iller?

Grundsätzlich empfiehlt das Planungsbüro Geodata - wie auch schon bei den „weißen Flecken" - zunächst die Ausbaukosten für die potentiell förderfähigen Gebiete zu ermitteln. Diese bilden dann die Entscheidungsgrundlage für oder gegen einen Ausbau der grauen Flecken.

Die nächsten Schritte wären demnach:

  1. Durchführung eines Markterkundungsverfahrens (nach Veröffentlichung der neuen Richtlinie bzw. VwV) und Auswertung des MEV (nach GIS-Nebenbestimmungen)

 

  1. Erstellung einer Ausbaukonzeption für die förderfähigen Bereiche (graue Flecken + sozioökonomische Einrichtungen), Grobkostenkalkulation, Kalkulation der Förderquote

 

  1. Diskussion verwaltungsintern oder im Gremium, Beschlussfassung zur Förderantragsstellung

 

  1. Vorbereitung des Bundesförderantrages

 

Die Verwaltung wird sich mit dem Planungsbüro diesbezüglich abstimmen und zu gegebener Zeit mit entsprechenden Infos und Beschlussvorlagen wieder in den Gemeinderat kommen. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

 

Radwegekonzeption des Landkreises Biberach - Fortschreibung

Im Rahmen der Fortschreibung der Radwegekonzeption des Landkreises Biberach findet für das nördliche Kreisgebiet eine Veranstaltung am 20.01.2021 statt. Als Vorbereitung auf den Termin verschafft sich der Gemeinderat anhand des beigelegten Plans einen Überblick. Da es auch um eine Priorisierung der Maßnahmen geht wird abgewogen, welche Verbindungen für unsere Gemeinde besonders wichtig für den Radverkehr sind und wo Handlungsbedarf an den klassifizierten Straßen gesehen wird.

 

Die Radwege von Kirchberg aus in die Himmelsrichtungen Süd, Ost und Nord sind ja prinzipiell vorhanden. Was nicht vorhanden ist, ist die Radwegverbindung Richtung Westen nach Gutenzell - diese ist in der Übersicht mit der Dringlichkeit II enthalten. Mit der Dringlichkeit I ist ein Radweg von Kirchberg nach Buchau enthalten.

 

Das Gremium ist sich schnell einig, dass für den Radweg in Richtung Gutenzell die Hochstufung in die Dringlichkeit I beantragt werden soll. Im Gegenzug kann der Radweg in Richtung Buchau aus der Dringlichkeit I bzw. ganz aus dem Programm herausgenommen werden. Die betroffenen Gemeindeverwaltungen in Gutenzell und Dettingen würde diese Vorgehensweise unterstützen.

 

Die Begründung für die Verbindung nach Gutenzell ist folgende:

- vor dem Hintergrund des Mobilitätskonzeptes des Landkreises Biberach mit weiterer Förderung des Radverkehrs ist dies mittel- bis langfristig wünschenswert

- die rasante Verbreitung der E-Bikes, welche auch eine so hügelige Strecke leicht bewältigbar machen.

- Interessante Radwegverbindung vom Westen z.B. zum Badesee Sinningen bzw. von Kirchberg in Richtung Kreisstadt Biberach mit einer einhergehenden Verlagerung des Verkehrs von Pkw auf Rad

Der Radweg von Kirchberg nach Buchau ist eigentlich durch den Radweg von Kirchberg nach Dettingen schon vorhanden. Evtl. kann der Abzweig nach Buchau am bestehenden Radweg für Ortsunkundige beschildert werden.

 

Spendenannahme

Der Bürgermeister wird jeweils einstimmig ermächtigt, folgende Spenden anzunehmen:

- die Geldspende von der Volksbank Raiffeisenbank Laupheim-Illertal eG über 500 EUR für den Kindergarten zur Anschaffung eines E-Turtle-Kinderbusses

- die Sachspende (im Gegenwert von ca. 300 EUR) in Form eines Hochbeetbausatzes von der VR Stiftung für den Kindergarten

- die Geldspende von der Firma Reifen-Straub über 500 EUR zur Unterstützung der Feuerwehr-Jugendarbeit

- die Geldspende über 250 EUR zur Anschaffung einer großen Weißwandtafel mit Zubehör von der VR-Bank Laupheim-Illertal für die Feuerwehr

Allen Spendern sei recht herzlich gedankt für diese tolle Unterstützung!

 

Ausführungsart Gehwegbelag Baumaßnahme Finkenstraße

Auf Antrag von Gemeinderat Gropper wurde nochmals über die Ausführungsart des Gehwegbelags bei der Baumaßnahme Finkenstraße abgestimmt. Ursprünglich geplant war die Ausführung mit Asphalt, beantragt wird die Ausführung in Betonstein-Pflaster. Begründet wird dies mit der logischen Fortführung der Gehwege Amselweg und Gutenzeller Straße in gleicher Ausführungsart und Vorteilen bei teilweisen Öffnungen (z.B. bei DSL-Leerrohrverlegung) - welche den erhöhten Kostenaufwand dieser Ausführungsart kompensieren sollen. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 01.12.2020 wurde genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Mühlbach

Die Fa. Sepp hat am 23.11.2020 den Bewuchs bzw. die Anlandungen im Mühlbach entfernt, um den ungehinderten Abfluss v.a. bei Starkregen sicherzustellen.

 

Seniorennachmittag

Am Sonntag, den 6. Dezember 2020 erhielten über 220 Seniorinnen und Senioren ein Advents- Päckchen zugestellt! Dies war ein kleiner Ersatz für den Seniorennachmittag, der dieses Jahr leider nicht stattfinden konnte. Herzlichen Dank an alle fleißigen Helfer vom Seniorenteam, Gemeinde-/Ortschaftsrat und Kirchengemeinderat, vom Kindergarten (Tannenbaum/Gedicht) und vom Gartenbauverein (Advents-Deko), und vor allem an Adelinde Wohlhüter für die Initiative und die gute Organisation!

EDV-Hardware Verwaltung - Erneuerung

Die eigentlich für Frühjahr 2020 angedachte EDV-Hardware-Erneuerung in der Verwaltung/Rathaus wurde durch das Rechenzentrum am 09.12.2020 umgesetzt. Die Verspätung war Coronabedingt begründet.

KMK-Insolvenz

Gemäß dem Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom 03.12.2020 hat die Firma Hohnhaus&Jansenberger aus München die Fa. KMK zum 01.12.2020 übernommen. 135 Arbeitsplätze konnten dadurch gesichert werden.

 

Digital.Pakt Schule

Im ersten Schritt (sogenannte Sofortmaßnahme) werden in der Schule 20 Tablets (iPad von Apple) mit Schutzhüllen beschafft. Kosten 10 TEUR / Zuschuss 6,6 TEUR. Diese sollen zum einen im Unterricht eingesetzt werden und vor allem als Leihgeräte für das Home-Schooling verfügbar sein. In diesem Zuge wird auch gleich das WLAN der Schule aufgerüstet und zukunftsfähig gemacht.

Schulsanierung

Die Fa. Reinhart hat noch die neuen Jalousien am Werk- und EDV-Raum der Grundschule installiert. Somit ist diese Maßnahme abgeschlossen.

 

Haushalt 2021

Vorstellung des Haushalts im Gemeinderat                  02. März 2021

Verabschiedung des Haushaltes                                    23. März 2021

 

Bau Kindertagesstätte - Sachstand/nächste Schritte

Baufortschritt

Die Fa. Küchle hat die Dämmung an der Südseite fertiggestellt. Der Estrich ist zwischenzeitlich wieder begehbar und wird bis Weihnachten noch fertig trocknen. Die Fa. Frick hat diverse Verputzarbeiten im Innenbereich erledigt. Mit den beauftragten Schreiner erfolgten die weiteren Abstimmungen zu Innentüren und Ausbauten.

 

Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021

Bei unserem ersten Förderantrag für den Kindergartenbau war der Topf leer. Nun wurde nochmals nachgebessert. Kann ja auch nicht sein, dass der Bund Gesetze beschließt, welche wir umsetzen müssen und dann nichts dafür bezahlen will. Nun haben wir die erneute Möglichkeit zur Antragsstellung erhalten und auch schon am 02.12.2020 genutzt -  D.h. weitere Zuschüsse sind nun doch möglich in der Größenordnung von bis zu 186 TEUR.

 

Corona

Aktuell haben wir 10 Infizierte in unserer Gemeinde (Stand: 15.12.2020 12 Uhr).

Am 02.12.2020 wurden vom Land die Standorte für Kreisimpfzentren festgelegt - in unserem Falle ist dies die Gemeindehalle in Ummendorf.

Aufgrund der sich extrem verschärfenden pandemischen Lage hat das Kabinett am 11.12.2020 weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu zählen vor allem Ausgangsbeschränkungen, die ab dem 12. Dezember in Kraft treten.

Gemeindeschlüsselzuweisungen 2021

Die Regierungsfraktionen des Landes Baden-Württemberg (Grüne, CDU) haben sich Ende 2019 auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. Es ist eine gute und ausgewogene Lösung. Die ländlichen Räume werden gestärkt und gleichzeitig die Städte unterstützt. Demnach werden in einer ersten Stufe ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt. In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Insgesamt beträgt die Umverteilungsmasse nach dem Flächenfaktor ab 2022 also 50 Millionen Euro.

Die Mindereinnahmen, die bei einigen Kommunen aus der Einführung des Flächenfaktors resultieren, werden vom Land mit frischem Landesgeld in Höhe von 25 Millionen Euro ab 2021 erstattet. Der Flächenfaktor bringt mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern. Davon gibt es viele in Baden-Württemberg. Für sie sind Themen wie Straßenbau oder Wasserversorgung mit hohen Kosten verbunden. Bislang spielt im Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur die Einwohnerzahl eine Rolle. Das wird jetzt ausgeglichen. Flächengroße Kommunen können ihre Aufgaben gut erfüllen und es bewirkt gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und Land. Für die Gemeinde Kirchberg bedeutet dies in 2021 rund 14 TEUR mehr an Finanzmittel gegenüber der bisherigen Systematik.

Netze-BW - Energiemonitor Strom 2020

Die Gemeinderäte erhielten diesen Bericht der Netzte-BW für unsere Gemeinde per Mail als pdf-Datei. Beim Stromverbrauch bei der Straßenbeleuchtung machen sich die LED-Umrüstungen bemerkbar. So ist der Stromverbrauch von 2017 bis 2019 um ca. 21% gesunken und sollte in 2020 noch weiter sinken. Die Quote der Einspeisung zum Verbrauch in Kirchberg ist mit 55% in 2019 deutlich über dem Durchschnitt von 36%.

Landkreis Biberach - Jahresdokumentation 2019

Die Gemeinderäte erhielten diesen Bericht des Landkreises Biberach per Mail als pdf-Datei.

Sitzungskalender 2021

Die Gemeinderäte erhalten den Sitzungskalender für das Jahr 2021.

 

Aus dem Gremium heraus:

Ein Gemeinderat erkundigt sich, warum die Straßenlaternen im Westen der Waldstraße nicht brennen würden.

Der Vorsitzende erläutert, dass dieser Umstand bekannt wäre und der Bauhof diesem Defekt schon nachgehen würde.

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