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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
07.08.2020
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.06.2020

Hauptthemen war der Jahresbericht der Kindergartenleitung und die neuen Kindergartengebühren ab 2021
Rathaus

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse aus der Sitzung am 26.05.2020 bekannt:

- Dem Antrag auf Sonderurlaub eines Mitarbeiters wurde zugestimmt.

- Dem Antrag auf Stundung/Ratenzahlung einer Forderung wurde zugestimmt.

 

Baugesuche

Dem Antrag auf Baugenehmigung, Neubau von Milchviehlaufstall, Kälberstall, Güllebehälter, Dunglege und Fahrsilos, Flst. 3051, 3052, 3053, Egelsee/Sinningen wird einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt, unter der Maßgabe, dass noch nachzuweisen ist, dass die Geruchsimmissionen keine baulichen Einschränkungen für die Ortslage Sinningen inklusive der Aussiedlungen Kreuzäcker (Schuhmacher) und Säge (Scheuffele) bewirken.

 

Dem Antrag auf Baugenehmigung, Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 Wohnungen, Ortsstraße 19, Flst. 3536, Sinningen wird einstimmig das gemeindliche Einvernehmen unter Zustimmung zu den notwendigen Befreiungen erteilt. Für die Dachform des Carports wird keine Befreiung in Aussicht gestellt - hier ist gemäß den Festsetzungen im Bebauungsplan ein Sattel- oder Walmdach umzusetzen.

Die Tektur zum Antrag auf Baugenehmigung, Neubau eines Gebäudes zur Lagerung von Whisky, Gartenstraße 20, Flst. Nr. 1669/1, Kirchberg wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Antrag im Kenntnisgabeverfahren, Neubau eines Einfamilienhauses mit  Doppelgarage, Richard-Wagner-Straße 4, Kirchberg, Flst. Nr.382/22 wird zur Kenntnis genommen.

 

Kindergarten

Die Kindergartenleiterin, Frau Melanie Lang, erläuterte anhand einer Präsentation den Jahresbericht für den Kindergarten. Sie informierte über die Kinderzahlen, die Personalsituation, Anschaffungen und im Besonderen über den Betrieb und die Aktionen während der Corona-Pandemie. Das Gremium nimmt den Bericht zur Kenntnis und nutzt die Gelegenheit für Nachfragen. Zum Abschluss wurde ein herzlicher Dank für das Geleistete an die Kindergartenleiterin mit Team ausgesprochen.

 

Das Kindergartenteam empfiehlt bei der Belieferung mit dem Mittagessen einen neuen Impuls zu setzen. Diesbezüglich wurde auch ein alternativer Anbieter getestet und für sehr gut empfunden - frisch, regional und lecker. Entsprechend wird einstimmig beschlossen, den bestehenden Vertrag mit Menü-Service Illertal zum 31.08.2020 zu kündigen und einen neuen Belieferungsvertrag ab 01.09.2020 mit illerGASTRO aus Vöhringen abzuschließen. Der Preis pro Essen wird inklusive Suppe und Nachtisch 3,75 EUR betragen (bisher 3,40 EUR - ohne Suppe/Nachtisch).

 

Kindergarten-Bedarfsplanung 20/21

Die Anmeldung für das Kindergartenjahr 2020/2021 fand im April 2020 statt. Corona-bedingt dieses Mal nicht im persönlichen Gespräch, sondern über Formulare.

 

Die gute Nachricht ist, dass wir allen angemeldeten 92 Kindern ein Betreuungsangebot anbieten können. Dies ist, trotz gesetzlichem Anspruch, keine Selbstverständlichkeit. In nicht wenigen Kommunen gibt es weiterhin Wartelisten. Zu den 66 Bestandskindern gab es 26 Neuanmeldungen. Bei den Bestandskindern sind auch 4 Schul-Rücksteller enthalten und 1 Kind ist vom  veränderten Einschulungsstichtag betroffen.

 

Der Wermutstropfen ist, dass nicht alle angemeldeten Kinder für ihre Wunsch-Betreuungsform (v.a. Ganztags) bzw. Wunschstandort (Kirchberg/Sinningen) untergebracht werden können.

 

Am Standort Kirchberg wird das Gesamtangebot ausgeschöpft sein, so dass ca. 5 Kindern aus Kirchberg ein Betreuungsangebot in Sinningen zur Verfügung gestellt wird. Am Standort Sinningen gibt es keine U3-/Ganztages- und Ferienbetreuung - so dass Sinninger Kinder dieses Angebot in Kirchberg wahrnehmen können.

 

Bei der Ganztagesbetreuung verzeichnet sich erneut ein erhöhter Bedarf ab. Den 10 Plätzen stehen aktuell 15 Kinder gegenüber.  Die Umwidmung einer Bestandsgruppe zur Ganztagesgruppe für 1 Jahr wird vom KVJS aufgrund der räumlichen Gegebenheiten als nicht genehmigungsfähig erachtet. Weitere Lösungsansätze zur Erhöhung der Ganztagesplätze wurden geprüft, können aber nicht umgesetzt werden. Ein Ansatz könnte noch sein, neue und flexiblere Öffnungszeiten-Modelle anzubieten.

 

Perspektivisch:

Zum Kiga-Jahr 21/22 wird der Umzug des Kirchberger Kindergartens an die Schule erfolgen. Ca. 21 Kinder werden aus heutiger Sicht zum 01.09.2021 in die Schule wechseln. Der neue Kindergarten bei der Schule wird 4-gruppig sein (bisher 3-gruppig). Auf jeden Fall kann dann aufgrund der räumlichen Gegebenheiten auch eine U3-Ganztagesbetreuung angeboten werden. Wie viele Plätze wir dann tatsächlich mehr gegenüber dem jetzigen Status-Quo haben werden, hängt stark von den angebotenen Betreuungsmodellen ab (v.a. Stichwörter U3 und Ü3-Ganztag). In diesem Zusammenhang muss auch das Pädagogische Konzept als auch die Ferienregelung auf den Prüfstand gestellt werden, als auch die Gesamtbetrachtung inklusive Sinningen.

 

Folgende Beschlüsse wurden hierzu einstimmig gefasst:

 

1.) Der vorgestellten Bedarfsplanung 20/21 wird zugestimmt.

 

2.) Die Kindergartenleitung wird in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung beauftragt, die Möglichkeiten zur erhöhten Ausnutzung der bestehenden Ganztagesplätze zu prüfen und ggf. neue und flexiblere Öffnungszeitenmodelle vorzuschlagen.

 

3.) Die Kindergartenleitung wird in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung beauftragt, die Möglichkeiten zur Ausweitung des Betreuungsangebotes innerhalb der Feriengruppe zu prüfen.

 

Kindergarten-Gebührenkalkulation 2021

Wie jedes Jahr stehen die Überprüfung der Kindergartengebühren und die Entwicklung der Kosten an. Bei der Kalkulation wird geprüft wie sich die Einnahmen und Ausgaben entwickelt haben und insbesondere wie sich der Kostendeckungsgrad durch die Elternbeiträge entwickelt hat und ob Handlungsbedarf besteht.

 

Als Grundlage der Kalkulation dienen die Rechnungsergebnisse der Jahre 2018 und das vorläufige Ergebnis 2019. Für das Jahr 2020 wird eine Hochrechnung anhand der Planzahlen, momentanen Ist-Zahlen und des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2019 zugrunde gelegt.

 

Die Spitzenverbände empfehlen generell eine Kostendeckung durch Elternbeiträge von 20%. Im Jahr 2019 wurden hier gerade einmal 13,3 % erreicht. Durch die beschlossene Erhöhung für 2020 werden es dieses Jahr voraussichtlich über 14,5 % sein. Dies zeigt, dass die Änderungen, die 2019 beschlossen wurden schon greifen, aber dass weiterhin Handlungsbedarf besteht.

 

Auswirkungen der möglichen neuen Tarifstruktur und des Neubaus/Erweiterung sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschätzbar.

 

Die Verwaltung prüfte vier Szenarien: Eine Erhöhung der Gebühren um durchschnittlich 3%, 5%, 8% oder eine Mischung der Tariferhöhungen 3, 5 und 8 %. Als Sozialstaffel (Zweites bis viertes Kind) wird weiterhin die 2017 beschlossene Staffelung von ca. 83% - 65% - 48% verwendet. Als Kalkulationsgrundlage wurden die aktuellen Anmeldezahlen für 2020/2021 verwendet.

 

Je nach Betreuungsmodell wird eine Erhöhung zwischen 3-8% vorgeschlagen (gerundet):

 

> 3% Anpassung bei Halbtags:                                                                        103 € > 106 €

> 3% Anpassung bei Regelgruppe:                                                                120 € > 124 €

> 5% Anpassung bei U3 (Mäuse):                                                                   205 € > 215 €

> 8% Anpassung bei Ganztags:                                                                      165 € > 178 €

 

Ab Januar 2021 soll dann auch, gemäß den Empfehlungen vom Landesverband, das Elterngeld (3,50 EUR/Kind/Monat) nicht mehr zusätzlich im Kindergarten, sondern über die Kindergartengebühren erhoben werden. D.h. hierfür werden zusätzlich nochmal 3 EUR auf den Tarif aufgeschlagen.

 

> + 3 € Halbtags:                                                                                                 106 € > 109 €

> + 3 € Regelgruppe:                                                                                          124 € > 127 €

> + 3 € U3 (Mäuse):                                                                                            215 € > 218 €

> + 3 € Ganztags:                                                                                                178 € > 181 €

 

Der Beitrag für die Feriengruppe soll entsprechend von 15,- € auf 16,- € monatlich angehoben werden. Die Verwaltung empfiehlt die Gebühren, wie vorgestellt, zu erhöhen, damit sich das Defizit zum Kostendeckungsgrad mit ca. 15% im Jahr 2021 weiterhin verringert. Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührensatzung wird wie vorgestellt einstimmig beschlossen. Siehe hierzu die separate Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt.

 

Juni-Kindergarten-Gebühren

Der Vorsitzende bittet zusätzliche noch um einen Beschluss zu den Juni-Gebühren analog dem Beschluss zu den Mai-Gebühren. Das Gremium beschließt einstimmig, mit den Juni-Gebühren analog den Mai-Gebühren zu verfahren d.h. es wird nicht abgebucht, sondern es werden nur anteiligen Gebühren gemäß tatsächlicher Nutzung separat berechnet. Dito wird auch auf die Gebühren der Verlässlichen Grundschule für den Monat Juni 2020 verzichtet.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 26.05.2020 wurde aufgrund der Corona-Pandemie im elektronischen Verfahren genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden bereits vorab folgende Sachverhalte im elektronischen Verfahren bekannt gegeben:

 

Wasserversorgung

Das Projekt „Aufschaltung Hochbehälter und Wasserzählerschächte in das Prozessleitsystem der Wasserversorgung Iller-Rißtal" wurde am 21.02.2019 gestartet. Neben dem Vorsitzenden der Iller-Rißtal-Gruppe, Jochen Ackermann, und dem Ingenieurbüro Funk nahmen Vertreter der Gemeinden Balzheim, Kirchberg und Dettingen teil. Es wurden Möglichkeiten geprüft, die gemeindeeigenen Wasserzähler bzw. das Prozessleitsystem der sich in Umplanung befindlichen zentralen Anlage aufzuschalten. Zwischenzeitlich wurden die jeweiligen Versorgungsanlagen vor Ort mit den jeweiligen Wassermeistern begutachtet. Es ist davon auszugehen, dass

 

- die Übertragung als ein gemeinsamer Akt der drei Gemeinden der ehemaligen Projektgemeinden Dettingen, Kirchberg und Balzheim in Zusammenarbeit mit dem Projekt der Wasserversorgung Iller-Rißtal umgesetzt werden kann

 

- Großteils auf die ehemaligen Unterlagen zurückgegriffen werden kann bzw. aktuelle Vorgänge kommuniziert worden sind

 

- nicht alle Grundleistungen vollumfänglich erbracht werden müssen

 

- es sich zum Teil um Kleinaufträge außerhalb der Tafelwerte der HOAI handeln wird.

 

Das Ingenieurbüro Funk wurde für die erforderlichen Leistungen bis zur Inbetriebnahme nach Aufwand im Zeithonorar beauftragt.

 

Mauchenbach

Die Gemeindeverwaltung wird im Herbst 2020 prüfen, inwieweit ein Gehölzrückschnitt (> 8 m) entlang des Mauchenbachs erforderlich ist. Die Ausführung würde aufgrund der gesetzlichen Fristen frühestens ab Oktober 2020 beginnen und muss spätestens bis Februar 2021 abgeschlossen sein.

 

Die Gemeindeverwaltung hat beim Wasserwirtschaftsamt Biberach eine Anfrage zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise bezüglich der Biberdämme und den damit verbundenen Aufstauungen gestartet. Denn der Hochwasserschutz in Form von Rückhaltung einer gewissen Menge muss gewährleistet sein.

 

L260 - Stoppstelle

Am 03.06.2020 ereignete sich der zweite Verkehrsunfall aufgrund von Missachtung der Vorfahrt an der neu eingerichteten Stoppstelle an der Landstraße L260 zwischen Sinningen und Balzheim, an der Kreuzung Richtung Altenstadt seit Juni 2019. Die Gemeindeverwaltung hat die Straßenverkehrsbehörde in Biberach darüber informiert.

 

Corona

Am 26.05.2020 wurden weitere Soforthilfen des Landes über 500 Mio. EUR an die Kommunen beschlossen. Details hierzu sind noch offen.

Am 03.06.2020 hat der Bundes-Koalitionsausschuss ein Hilfsprogramm über 130 Mrd. EUR gestartet. Hierbei profitieren auch die Kommunen durch spezielle Maßnahmen (z.B. Gewerbesteuer, Förderprogramme) - aber auch von der Mehrwertsteuersenkung von 01.07 bis 31.12.20 von 19 auf 16%.

 

Netze-BW

Aufgrund einer Stromverstärkungsmaßnahme wird der Bereich Hauptstraße/Nordhofer Weg in Kirchberg in Teilbereichen von der Firma Netzte-BW aufgegraben. In diesem Zuge wird die Gemeinde DSL-Leerrohre gemäß dem kommunalen Ausbaukonzept mitverlegen lassen. Beginn der Maßnahme soll ab 15. Juni 20202 sein.

 

Gutachterausschuss

Der neue Gutachterausschuss „Östlicher Landkreis Biberach" in Laupheim konnte die ausgeschriebenen Stellen (Geschäftsstellenleiter, 2 Sachbearbeiter) zwischenzeitlich erfolgreich besetzen. Die Anstellungen beginnen zum 01.09. bzw. zum 01.10.2020, so dass der offizielle Betriebsbeginn ab 01.01.2021 gewährleistet ist.

Der örtliche Gutachterausschuss muss noch die gemeindlichen Bodenrichtwerte letztmalig zum 31.12.2020 aktualisieren.

 

Wald

Das Kreisforstamt Biberach hat über den Beginn des Borkenkäfer-Monitorings, d.h. systematische Kontrolle der gefährdeten Fichtenbestände, im kommunalen Wald ab Ende Mai 2020 informiert. Das Kreisforstamt bzw. ggf. der Landkreis übernehmen die kompletten Kosten hierfür.

 

Mobilitätskonzept

Wie bereits im Mitteilungsblatt der Bürgerschaft kommuniziert, wird der Landkreis Biberach die Onlinebeteiligung zum neuen Mobilitätskonzept ab 1. Juni 2020 unter www.mobilität-biberach.de starten. Es werden rund 30 Fragen gestellt und für das Ausfüllen braucht es nicht mehr als zehn Minuten. Auf dieser extra für die Begleitung des Prozesses eingerichteten Internetseite gibt es auch weitere Informationen zum Projektablauf und dem aktuellen Stand der Konzepterstellung. Für die Gemeinden wurde ein eigenes Portal eingerichtet um deren Belange zu berücksichtigen.

 

Bushaltestellen

Mit Schreiben vom 28.05.2020 bittet der Landkreis um Rückmeldung, ob die zentralen Haltestellen (=A-Haltestellen) mit einem dynamischen Fahrgastinformationssystem (=DFI) ausgestattet werden sollen. Ferner wird gebeten, um die vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen entsprechend dem abgestimmten Zeitplan und Kategorisierung den Prozess zu starten.

Nach Ansicht der Gemeindeverwaltung wurde der Prozess der Kategorisierung bereits gestartet - hier ist nun der Landkreis am Zug. Bestes Beispiel ist die Bushaltestelle an der Landstraße in Sinningen (A-Haltestelle Sinningen). Hier ist weder eine Querungshilfe, noch ein Wartehäuschen, noch Licht auf der westlichen Seite. Das Landratsamt sah hier bei der letzten Verkehrsschau auch die Zuständigkeit des Landes und wollte hier aktiv werden. Bezüglich der Ausstattung mit DFI's müssen zuerst grundlegende Themen v.a. wie Zuständigkeit und Kostenübernahme bei den einzelnen Bushaltestellen geklärt werden. Hier gibt es immer noch unterschiedliche Standpunkte zwischen den Gemeinden und dem Landkreis. Aus diesem Grunde erscheint eine Bestellung von DFI's aktuell für die Bestandsbushaltestellen aktuell nicht zielführend.

Anders gelagert könnte die für die neu geplante Bushaltestelle an der Schule sein. Hier würde die Gemeindeverwaltung die Anschaffung eines DFI's in Form  „DFI-Light 1-seitig in Mast integriert" prüfen lassen und in der Juni-Sitzung nochmals thematisieren.

 

In der Sitzung wurde vom Vorsitzenden noch folgendes bekannt gemacht:

 

Haushalt 2020

Das Landratsamt Biberach hat den Haushalt 2020 der Gemeinde Kirchberg an der Iller genehmigt. Ein entsprechender Abdruck im Mitteilungsblatt erfolgt am 18.06.2020.

 

DSL-Breitband

Mit Schreiben vom 02.06.2020 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Gemeinde Kirchberg einen Zuwendungsbescheid über 50 TEUR für die Beraterförderung (Überarbeitung Ausbauplanung) nach der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland zugesendet.

 

Gießenbrücke

Das Bauamt der Diözese Rottenburg-Stuttgart benötigt für den endgültigen Abschluss der Straßenmaßnahme um die Sinninger Kapelle eine Dokumentation bzw. Bestätigung vom Ingenieurbüro der Beweissicherung, dass es zu keinen Schäden an der Kapelle durch die Baumaßnahme kam. Die Gemeindeverwaltung wird entsprechendes veranlassen.

 

Badesee

Die bisherige sogenannte „Nichtschwimmer-Abgrenzung" in Form von Holzstangen und Eisenketten am Sinninger Badesee musste aufgrund von Ermüdungserscheinungen erneuert werden. Dies wurde in KW 24 nun umgesetzt - herzlichen Dank an Ortsvorsteher Fritz Wohlhüter und Wasserwachtleiter Hubert Lang für das Engagement! Die neue Begrenzung wurde deutlich verkleinert und die Sicherheitstrennleine in Form eines Stahlseils mit bunten Kunststoffkugeln installiert.

 

Wasserwacht

Unsere Wasserwacht wird unter Einhaltung der geforderten Corona-Auflagen den sonntäglichen Wachdienst ab 14.06.2020 für die Badesaison wieder aufgreifen. Danke für diesen Einsatz unter erschwerten Umständen!

 

Dorfhaus

In den Pfingstferien wurde der Parkettfußboden abgeschliffen und neu versiegelt.

 

Abwasserzweckverband

Heute fand die jährliche Zweckverbandsversammlung statt. Themen waren Niederschriftsgenehmigung, Wahl des 1. Vorsitzenden und der beiden Stellvertreter, Bestimmung neuer Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss, Anpassung der Geschäftsordnung, Überörtliche Rechnungsprüfung 2014-2018, Vergabe Sanierung Kläranlage Zulaufbereich Schneckenpumpwerk und Haushaltsplan 2020.

 

Raiba

Seit 02.06.2020 werden die Kunden in der Geschäftsstelle Kirchberg der Volksbank Raiffeisenbank Laupheim-Illertal mit einem Kurzbrief darüber informiert, dass u.a. die Geschäftsstelle in Kirchberg zukünftig keine persönlichen Service- und Beratungsleistungen mehr anbieten wird. Der Geldausgabeautomat, Kontoauszugsdrucker und Briefkasten bleiben erhalten. Die Mitgliedervertreter in unserer Gemeinde wurden ebenso mit Schreiben vom 02.06.2020 informiert. Die Gemeindeverwaltung wurde in einem persönlichen Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden darüber informiert. Diese bedauerliche Entwicklung hatte sich seit Jahren abgezeichnet und wurde nun durch das Corona-Virus leider noch beschleunigt. Seitens der örtlichen Mitgliedervertreter wurde ein offener Brief an den Vorstand am 15.06.2020 versandt.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Eine Bürgerin wies nochmals auf die Dringlichkeit eines Verkehrsspiegels in der Gutenzeller Straße im Bereich der Einmündung  im westlichen Riedweg hin.

Die Prüfung steht laut Vorsitzenden noch auf der to-do-Liste.

 

Eine andere Bürgerin beklagte die Parksituation in der Riemengasse in Kurven bzw. Kreuzungsbereichen bzw. engen Stellen.

Der Vorsitzende wird sich vor Ort davon ein Bild machen und ggf. weiteres veranlassen.

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