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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
25.05.2020
Homepage der Firma PiWi und Partner

Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2020

Hauptthema war der Relaunch der Homepage der Gemeinde, verbunden mit der Entwicklung einer Corporate Identity
Rathaus

Baugesuche

 

Dem Antrag auf Baugenehmigung, Neubau von 3 Einzelgaragen als Lagerfläche, Gartenstraße 20, Flst. Nr. 1669/1, Kirchberg wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Prüfung v.a. eventueller immissions- und gefahrenrechtlicher Belange erfolgt durch die Fachbehörden des Landratsamtes Biberach.

 

Dem Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer Überdachung mit Stellplatz und Abstellraum, Friedhofweg 2, Sinningen, Flst. Nr. 3282/1 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Auf die Berichterstattung aus der Ortschaftsratssitzung im Mitteilungsblatt vom 07.05.2020 wird verwiesen.

 

Dem Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG - Immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur Haltung von Legehennen nach der Nr. 7.1.1.2 des Anhanges zur 4. BImSchV auf dem Flurstück Nr. 3674 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Auf die Berichterstattung aus der Ortschaftsratssitzung im Mitteilungsblatt vom 07.05.2020 wird verwiesen.

 

Der Tektur der Baugenehmigung, Neubau einer geschlossenen Güllegrube in Stahlbeton, Bergwalden 1/1, Flst. 1632, Kirchberg wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Homepage der Gemeinde Kirchberg - Erneuerung

Die Gemeinde-Homepage wurde im Jahr 2010 neu aufgebaut. Nach 10 Jahren ist sowohl die Internetseite als auch das Redaktionssystem veraltet. Die bisherige betreibende Firma wurde zwischenzeitlich zerschlagen, so dass die Suche nach einer neuen Agentur als zielführend erachtet wurde. Die Firma Hirsch&Wölfl präsentierte sich und ihre Leistungen, aber auch ein mögliches Konzept zur Neuerstellung unserer Homepage. Darüber hinaus wurde die Möglichkeit für eine Logoentwicklung (ab 1.950 EUR/netto) erläutert. Der Preis für die gewählte Nutzkonzeption für die neue Homepage beträgt 5.920 EUR/netto. Enthalten ist auch die Optimierung der Darstellung auf Smartphones und Tablets als auch die SOLR-Profisuche. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Beauftragung der aufgeführten Leistungen. Die Umsetzungsdauer beträgt 6-8 Monate.

 

Landessanierungsprogramm 2020

Die Phase 1 der Sanierung nach § 136 ff BauGB, Grobanalyse und Antragstellung für ein Städtebauförderprogramm, ist mit dem Zuwendungsbescheid vom 03.04.2020 mit einem Zuwendungsbetrag von 600 TEUR und einem Förderrahmen von 1 Mio. EUR nun abgeschlossen. Nun startet die Phase 2:

 

Normalerweise würde nun wieder eine Bürgerversammlung stattfinden und anschließend eine Befragung der Eigentümer aus dem Abgrenzungsbereich durchgeführt werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie werden wir diese Vorgehensweise in Abstimmung mit dem Planungsbüro  STEG umkehren d.h. die Befragung im Juni/Juli 2020 und die Bürgerversammlung nach Möglichkeit (Corona!) im September/Oktober 2020 durchführen. Ziel ist es bis Jahresende 2020 den Ergebnisbericht zu erstellen und die förmliche Festlegung der Sanierungsmaßnahme, so dass wir dann ab 2021 mit der Phase 3, der Sanierungsdurchführung, beginnen können. Der aktuelle Bewilligungszeitraum erstreckt sich bis zum 30.04.2029.

 

Der Einleitungsbeschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB wurde einstimmig gefasst. Der Abgrenzungsbereich des Sanierungsgebietes (s. Grafik) wurde für die vorbereitenden Untersuchungen im Vergleich zur Grobanalyse im Bereich des Nordhofer Wegs etwas auszuweiten, um auch den Ausbau des Nordhofer Wegs bis zum Ende der Ortsbebauung zu ermöglichen.

 

Für die weitere Vorbereitung der Sanierungsmaßnahme wurde das Planungsbüro STEG mit den vorbereitenden Untersuchungen im Bereich „Holzimprägnierwerk" zum Angebotspreis von rund 9.840 EUR/brutto einstimmig beauftragt. Die Abrechnung eventueller Eigentümergespräche als auch optionale Planungsleistungen erfolgen nach Aufwand. Auf Wunsch des Gemeinderats werden hierzu noch die nötige Tiefe der Gespräche und eine mögliche Kostenschätzung erfragt.

 

Kindergarten/Flohkiste - Gebührenerhebung Mai 2020

Es wurde einstimmig beschlossen, auf die Gebührenerhebung für den Kindergarten und die Flohkiste in der Grundschule für den Monat Mai 2020 zu verzichten. Allerdings werden anteilige Gebühren für die Notbetreuung im Kindergarten den Eltern, deren Kinder dieses Angebot beansprucht haben, nachträglich in Rechnung gestellt. Somit folgen wir umfänglich den Empfehlungen der Landesverbände.

 

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Folgende Punkte wurden über das elektronische Verfahren (Anwendung aufgrund der Corona-Pandemie) beschlossen oder bekannt gegeben:

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 21.04.2020:

Einstimmiger Beschluss, zum Erwerb einer Teilfläche von ca. 5.350 m² von Flst. 3295 für die Baugebietsentwicklung Reute II in Sinningen.

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 21.04.2020 wird genehmigt

 

Bekanntgaben

 

Corona-Virus

Die Landesregierung hat eine weitere Soforthilfe für die Kommunen über 100 Mio. EUR beschlossen. Unser Gemeinde-Anteil daran sind ca. 11 TEUR.

 

Damit können wir wieder die Gebühren für den Kiga und die Verlässliche Grundschule den Eltern für den Monat Mai 2020 erlassen. Für die Kindergartenkinder in Notbetreuung können im Nachgang für den Monat Mai 2020 anteilige Gebühren veranlagt werden.

 

Die Anzahl der Kinder in Notbetreuung in der Grundschule und im Kindergarten haben durch die Öffnung für die Inanspruchnahme auf weitere Personengruppe deutlich zugenommen.

 

Man darf weiterhin an den Badesee in Sinningen. Wie für sämtliche andere Aktivitäten im Öffentlichen Raum gilt auch hier: Nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer weiteren Person. Zu anderen Menschen muss der Sicherheitsabstand eingehalten werden. Der Kiosk (im Norden) hat geöffnet, die Terrasse ist aber nicht bestuhlt. Zulässig ist nur ein Verkauf zum Mitnehmen. Abstandsmarkierungen sind angebracht und Hygienemaßnahmen werden umgesetzt. Die Toiletten und die Dusche sind gesperrt.

 

Auf dem Campingplatz Sinningen sind weiterhin touristische Übernachtungen verboten. Den Stellplatzeigentümern/Dauercampern ist zwischenzeitlich ein zeitlich begrenztes Betreten für nötige Arbeiten möglich.

 

Seit über 3 Wochen haben wir nun schon keinen neuen Infizierten mehr in unserer Gemeinde und seit knapp 2 Wochen auch keine neuen Quarantänen-Anordnungen (Stand: 29.04.2020 - 12 Uhr).

 

Schulsanierung

Der Umzug des Werkraums der Grundschule ist nahezu abgeschlossen. Siehe hierzu Fotos im Mitteilungsblatt vom 30. April 2020. Die Fa. Wipfler hatte kurzfristig Kapazitäten frei und somit bereits am 24.04.2020 mit dem Tausch des Bodenbelags im Obergeschoss der Schule begonnen. Eine nötige Wandversetzung hat die Firma Frickbau erledigt.

 

Kindergarten-Anbau bei der Schule

Die Firma Frickbau hat die Stützmauern inklusive Leitungsverlegungen fertiggestellt, die Fläche aufgefüllt so dass als nächstes die Rohbodenplatte angegriffen wird (s. Fotos im Mitteilungsblatt vom 07.05.2020).

Sicherheitsanalyse 2019

Die Zahl der im Landkreis Biberach in 2019 in der Statistik erfassten Straftaten ging gegenüber dem Vorjahr um - 257 Fälle (bzw. - 3,7 %) auf 6.725 Fälle zurück. Sie rangiert damit weiterhin deutlich unterhalb des Mittelwertes von 7.258 Fällen im 10-Jahresvergleich. In Kirchberg gab es 49 Straftaten (Vj. 22), was einer Häufigkeitszahl (bezogen auf 100.000 Einwohner) von 2.348 (Vj. 1.076) entspricht. Also mehr als eine Verdopplung! Im Landkreis Biberach wurden im Jahr 2019 insgesamt 4.039 Verkehrsunfälle, die genau gleiche Anzahl wie im Vorjahr, polizeilich aufgenommen. In Kirchberg beträgt die Unfallbelastung (bezogen auf 100.000 Einwohner) 144 (Vj. 48). Hier fast eine Verdreifachung! Die Gemeinderäte erhalten per Mail die gesamte Statistik (87 S.) im Pdf-Format. Weitere Infos unter https://ppulm.polizei-bw.de

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Herzlich Willkommen

Gemeinde Kirchberg an der Iller

Hauptstraße 20
88486 Kirchberg an der Iller
Tel.: 07354 9316-0
Fax: 07354 9316-30
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Mo, Di, Do, Fr: 08:00 bis 12:00 Uhr

Mittwoch:         14:00 bis 18:00 Uhr

 

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