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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
17.04.2019
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2019

Rathaus

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Fehlanzeige

 

Baugesuche

Der Anbau und die Erweiterung einer Einliegerwohnung im Untergeschoss, Richard-Wagner-Straße 1, 88486 Kirchberg, Flst. 374/9 wurde zur Kenntnis genommen.

 

Landessanierungsprogramm

Frau Maier-Rivera und Herr Hofmann stellten sich, das Unternehmen „die STEG" und in Frage kommende Förderprogramme ausführlich anhand einer Präsentation vor und stellten sich im Anschluss den Fragen aus dem Gremium. Auch wurden die Möglichkeiten einer Projektentwicklung vorgestellt und diskutiert. Im Gremium ist man überwiegend der Meinung, dass das Landessanierungsprogramm (LSP) ein hilfreiches Werkzeug beim Haupt-Projekt „Reaktivierung Gewerbe-Brache Holzimprägnierwerk-Hauptstr. 36/1" und angrenzenden Maßnahmen sein könnte. Die Verwaltung wird in Abstimmung mit der Fa. STEG die weiteren Schritte prüfen und zu gegebener Zeit wieder im Gremium zur Beschlussfassung vorstellen.

 

Kommunalwahl 2019

Gemäß § 11 Abs. 2 KomWG ist der Bürgermeister kraft Gesetz Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses. Als Stellvertreter des Bürgermeisters sind die Gemeinderäte Kassner und Altenhöfer gewählt. Es besteht nun die Möglichkeit weitere stellvertretende Vorsitzende zu wählen. Gemäß § 15 Satz 2 KomWG dürfen Wahlbewerber und Vertrauensleute für Wahlvorschläge nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans berufen werden. Nachdem Bürgermeister Stuber für den Kreistag und die Gemeinderäte Kassner und Altenhöfer für den Gemeinderat kandidieren werden, sollten weitere stellvertretende Vorsitzende gewählt werden.

Die Besetzung des Gemeindewahlausschusses wurde einstimmig wie folgt beschlossen:

Weitere stellvertretende Vorsitzende:

  • Patrik Matzner, Auwaldstraße 3, 89165 Dietenheim (Gemeinde-Bediensteter)
  • Müller, Lydia, Schwendier Weg 17

Beisitzer:

  • Monika Scherzer, Im Wiesengrund 10
  • Heiner Diebold, F.-J.-Remlinger-Straße 35

Stellvertreter:

  • Stefan Luppold senior, Lärchenstraße 1
  • Sylvia Mussack, Erlenweg 4 (Gemeinde- Bedienstete)

 

Neue Gutachterverordnung

Auf Grund der im Oktober 2017 vom Land erlassenen neuen Gutachterverordnung sind ggf. verschiedene Anpassungen auch beim örtlichen Gutachterausschuss notwendig. Das Land geht davon aus, dass künftig Gutachterausschüsse zur ordnungsgemäßen Auswertung der Kaufpreissammlung mindestens 1.000 Kaufvorgänge vorliegen haben sollten. Dazu müsste eine gesonderte Software beschafft werden, mittels welcher alle Wertermittlungen sowie die Kaufpreissammlungen zentral nach Stuttgart zu melden sind. Diese Vorgaben können von den allermeisten Gemeinden nicht erfüllt werden, weshalb das Land kommunale Zusammenschlüsse empfiehlt. Auch hat der Landkreis Biberach in der Bürgermeister-Dienstversammlung am 08.11.2018 bei den Gemeinden und Städten angeregt, sich dieser Thematik selbstständig anzunehmen. Selbst innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes Illertal (GVV-Illertal) mit den dazugehörigen Gemeinden Kirchberg, Erolzheim, Dettingen, Kirchdorf und Berkheim wird die notwendige Fallzahl nicht erreicht. Daher ist vorstellbar, dass im Landkreis Biberach künftig eine oder zwei Gutachterausschuss-Geschäftsstellen eingerichtet werden. Wo dies erfolgen könnte ist noch offen bzw. laufen diesbezüglich Sondierungsgespräche. Der Vorsitzende wird den Gemeinderat zu gegebener Zeit über die weitere Vorgehensweise unterrichten. Bezüglich der geforderten Zentralisierung dieser Aufgabe gab es mehrere kritische Rückmeldungen bzw. Bedenken aus dem Gremium heraus.

 

Straßenbeleuchtung

In der Sitzung am 17.04.2018 wurde der Gemeinderat über die allgemeine Straßenbeleuchtungs-Situation im Gemeindegebiet informiert und die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Ferner wurden damals der Handlungsbedarf im Nordhofer Weg aufgezeigt und bis Ende 2018 auch entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Im Gemeindegebiet gibt es insgesamt 470 Straßenlampen; davon sind 166 Stück (35%) bereits auf LED umgerüstet. 304 Leuchten (65%) stehen zur Umrüstung an, weil hier überwiegend noch die zwischenzeitlich verbotenen Quecksilberdampflampen installiert sind. Dadurch werden entsprechende Einsparungen bei Treibhausgas als auch bei den Strom- und Reparaturkosten erreicht. Für die angefragten Solar-Leuchten z.B. für den Bereich Werte liegen noch keine Angebote vor. Im Gremium ist man überwiegend der Meinung, dass die LED-Umrüstung, außer bei den Natriumdampflampen, eine sinnvolle Maßnahme darstellt, man aber konkret berechnen und auch der Bürgerschaft kommunizieren müsste, wie groß die Einsparung bei den Stromkosten denn wäre und wie hoch die Amortisationsrate ist. Der Vorsitzende sicherte zu, dies im Nachgang zu erledigen.

Die Kostenberechnung für die LED-Umrüstung beläuft sich auf 157 TEUR. Als Förderung werden rund 33 TEUR erwartet. Die Maßnahme soll auf die Jahre 2019 und 2020 aufgeteilt werden. Ferner wurde einstimmig beschlossen, die Straßenbeleuchtung in den Neubaugebieten Häldele in Kirchberg und Reute in Sinningen analog Bestand in 2019 zu installieren. Die Kostenberechnung beläuft sich hierbei auf 28 TEUR. Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Reuder aus Bronnen die entsprechenden Ausschreibungen veranlassen, entsprechende Förderanträge stellen und alles Weitere veranlassen wird.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 15.01.2019 wurde genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gab folgendes bekannt:

Kiosk - Sanierung

Der Finanzausschuss des Marktes Altenstadt hat im Rahmen der Haushalts-beratungen 2019 beschlossen, die Kiosk-Sanierung mit einem Volumen von zwischenzeitlich rund 200 TEUR, welche sich der Markt Altenstadt und die Gemeinde Kirchberg teilen, auf Einsparpotential prüfen zu lassen.

Aus dem Gremium heraus wurde gebeten sich Gedanken zu machen, wie eine Bewirtschaftung des Kiosks aussehen könnte, wenn die Sanierung bis zum Beginn des Badebetriebs nicht abgeschlossen werden kann.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.

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