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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
06.12.2018
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 11.09.2018

Rathaus

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse:

Sitzung vom 24.07.2018: Der Gemeinderat favorisiert für den Neubau des Spielplatzes im Häldele die Fa. Cucumaz aus Wiggensbach. Der Entwurf wird in anschließender öffentlicher Gemeinderatssitzung vorgestellt und diskutiert.

 

Sitzung vom 11.09.2018: Für die Abwesenheit von Frau Bettina Nold (Vollzeitkraft) aufgrund von Beschäftigungsverbot bzw. anstehender Elternzeit wurden folgende Beschlüsse für befristete Vertretungen gefasst:

- Frau Alexandra Huchler aus Gutenzell wird mit 51,3% Beschäftigungsumfang (20 Std/Woche) für das Bürgermeister-Vorzimmer und Bauamt ab 17.09.2018 angestellt

- der Beschäftigungsumfang von Frau Ulrike Baur aus Balzheim (Einwohnermeldeamt) wird ab 01.10.2018 um 20% auf dann 75% mit entsprechender Aufgabenübertragung erhöht.

 

Blutspender-Ehrung

Vorbild und Lebensretter! Die Gemeinde Kirchberg und das Deutsche Rote Kreuz haben gestern in der Gemeinderatssitzung ihre Blutspender geehrt:

für 10x Elisabeth Hannak,

für 25x Andrea Gropper u. Alexander Schuster,

für 50x Michael Wonhas,

für „stolze“ 75x Karl Sauter.

Herzlichen Dank für dieses tolle Engagement und weiter so! Haben Sie auch schon mal daran gedacht Blut zu spenden?

 

DSL-Breitband – Netzbetriebsausschreibung Backbone-Netz Landkreis Biberach und Ortsnetz Gemeinde Kirchberg an der Iller

Sachverhalt

Mit dem Start des Backbone-Baus durch den Landkreis Biberach muss unverzüglich die entsprechende Ausschreibung zum späteren Netzbetrieb erfolgen, um frühestmöglich Planungssicherheit zu erhalten und einen geeigneten Netzbetreiber zu bekommen. Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 20.03.2018 wurde bereits der Netzbetriebsausschreibung durch Komm.Pakt.Net und einer Teilnahme der Gemeinde zugestimmt. Bei der nächsten Netzbetriebsausschreibung im Oktober 2018 sollen alle Städte und Gemeinden mit aufgenommen werden, damit für den Großteil direkt ein gemeinsamer Netzbetreiber gefunden und bei künftigen Baumaßnahmen das Netz direkt nach Fertigstellung in Betrieb gehen kann. Ziel ist es, dass nach Ablauf der zum Teil schon bestehenden Netzbetriebsverträge für den gesamten Landkreis ein Netzbetreiber zur Verfügung steht. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass auch die Infrastruktur der Städte und Gemeinden, die bereits an einer Netzbetriebsausschreibung teilgenommen haben, als längerfristiges Potential mit aufgenommen wird. Der Bau des Ortsnetzes wird vom Land Baden-Württemberg gefördert. Auch Pachtstrecken sind zum Teil förderfähig. Wird nach dem Bau ein Netzbetreiber gefunden, können die Städte und Gemeinden mit Pachteinnahmen rechnen.

 

Innerörtliche Ausbauplanung

Im Gemeindegebiet ist ein kurzfristiger vollständiger Ausbau der Ortsnetze in den Jahren 2018 bis 2022 nicht geplant, da aktuell in Kirchberg schon ein VDSL-Vectoring über die Telekom und in Sinningen eine VDSL-Versorgung über die Netcom-BW gegeben ist. Mittel- bzw. langfristig ist der flächendeckende FTTB-Ausbau (Glasfaser bis an jedes Grundstück/Gebäude) bis zum Jahre 2032 geplant.

Auf Basis der bestehenden FTTB-Planung wurde von der Fa. Geo-Data GmbH ein grober Kostenwert nach aktuellen Preisen von 2018 sowohl für den Hauptort Kirchberg als auch für Sinningen ermittelt. Dabei ist jedoch zu beachten, dass dies eher fiktive Zahlen sind, v.a. aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde kurzfristig keinen flächendeckenden FTTB-Ausbau vornehmen kann. Dies dürfte den Grenzen des Haushalts geschuldet sein, v.a. aber auch der aktuellen Versorgungslage, welche im Gemeindegebiet weitestgehend bei 30 Mbit/s im Download oder höher liegt. Das Ziel der Gemeinde dürfte daher eher sein, bei anstehenden Baumaßnahmen weiterhin FTTB-Material mitzuverlegen und so Zug um Zug ein FTTB-Netz weiter in die Fläche zu bringen, so dass man dann, wenn der Bedarf vorhanden und bis dahin z.B. auch die Förderfähigkeit gegeben ist, einen deutlich geringeren Anteil des Netzes noch im Neubau herstellen muss.

Die ermittelte, grobe Gesamtsumme mit aktuellen Preisen für einen flächendeckenden FTTB-Ausbau im Neubau läge aktuell bei ca. 8,5 Mio. € brutto für die Gesamtgemeinde, wobei rund 6,0 Mio. € auf den Hauptort Kirchberg entfielen und rund 2,5 Mio. € auf Sinningen. Dabei sind die bereits bekannten Leerrohrstrecken berücksichtigt. Die zuletzt verlegten Strecken, für welche noch keine Bestandspläne vorliegen, jedoch noch nicht.

 

Nach intensiver Beratung und Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Der Sachstandsbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Der vorgeschlagenen Ausbauplanung und der damit einhergehenden Vorgehensweise zur Herstellung des Ortsnetzes durch die Gemeinde wird zugestimmt.

3. Die notwendigen Mittel werden entsprechend der Ausbauplanung im Haushalt eingestellt.

 

Kommunale Photovoltaikanlagen - Ertragsprüfung

Kämmerer Matzner erläuterte den Sachverhalt. Ende 2011 hat die Gemeinde 3 Photovoltaik-Anlagen (Schule, Kindergarten, Festhalle) mit einer Nennleistung von insgesamt 131 KWp installiert, um einen entsprechenden Beitrag zur Energiewende beizusteuern. Der Soll-Ertrag von 2.870 kWh/kWp wird im IST um 0,8% überschritten. Jedoch ist bei der PV-Anlage in der Schule eine Beeinträchtigung durch Verschmutzung festgestellt worden. Diese ist zwischenzeitlich behoben worden. Ferner gibt es teilweise und temporäre Beschattungen durch Bäume bei der Schule und bei der Festhalle. Eine Optimierung wird hier geprüft.

Das Investitionsvolumen von 320 TEUR wurde damals zu 100% fremdfinanziert und wird mit den Erträgen getilgt. Der aktuelle Darlehensstand beträgt 125 TEUR. Mit der vollständigen Amortisation ist in bis zu 4 Jahren zu rechnen. Nach kurzer Diskussion nimmt das Gremium dies zur Kenntnis.

 

Spielplatz Häldele - Auftragsvergabe

Nach kurzer Diskussion wurde folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

1. Die Fa. Cucumaz wird auf Basis des Angebotes mit der Angebotssumme von 94.962,00 EUR/brutto mit der Herstellung des Spielplatzes Häldele beauftragt.

2. Die Fa. Führle aus Walpertshofen wird auf Basis des Angebotes mit der Angebotssumme von 5.476,98 EUR/brutto mit der Herstellung der Einzäunung beauftragt.

3. Die Fa. Cucumaz wird auf Basis des Angebotes mit der Angebotssumme von 5.658,45 EUR/brutto mit der Herstellung des Rastplatzes auf dem Spielplatzes Häldele beauftragt. Ein entsprechender Haushaltsansatz im Bereich „Öffentliche Park-/Grünanlagen“ wird für 2019 vorgenommen.

 

Änderung/Fortschreibung Landschaftsschutzgebiet Rot-Iller – Stellungnahme der Gemeinde

Der Vorsitzende erläuterte anhand den vom Landratsamt zur Verfügung gestellten Berichten und Plänen die Methodik und die Veränderungen. Auf der Gemarkung Kirchberg sind keine Hochstufungen der Wertigkeit von Flächen zu verzeichnen. Im Gegenzug sind im Bereich zw. Altkellmünzer Weg und Buchauer Landstraße auf eine Feldtiefe und im Bereich der Betriebsstätte/Lager der Firma Halder&Veit Herabstufungen der Wertigkeit von Flächen zu verzeichnen. Dies führt dazu, dass diese Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet künftig rausfallen sollen. Nach intensiver und teils auch kontroverser Beratung wird dem Entwurf einstimmig zugestimmt. Dies wird dem Landratsamt in einer Stellungnahme kommuniziert.

 

Straßenbeleuchtung Nordhofer Weg – Vergabe Tiefbauarbeiten

Diese Thematik wurde bereits in der Sitzung am 17.04.2018 ausführlich behandelt.

 

Dringender Handlungsbedarf besteht aus folgenden Gründen:

- Zähler ist veraltet, müsste getauscht werden (Zusatzkosten!)

- Zähler befindet sich auf Dachboden eines Privathauses (Entzug Duldung)

- Verkabelung (rd. 200 m) veraltet, nicht ausreichend für neue Lampentypen

- Unklarer Verlauf Verkabelung Richtung Nordhofen

- freie Kapazitäten beim Zähler im Altkellmünzer Weg, Zuleitung zum Nordhofer Weg besteht bereits

 

In diesem Zuge sollen auch DSL-Leerrohre gemäß unserem Ausbaukonzept mitverlegt werden. Sowohl die Verlegung der Straßenbeleuchtungskabel als auch der DSL-Leerrohre müssen mit dem aktuellen Entwurf für den Endausbau des Nordhofer Wegs vereinbar sein. Die Ausführung soll bis Jahresende 2018 fertiggestellt sein. Fünf Firmen wurden um eine Angebotsabgabe gebeten. Eine Firma hat ein Angebot abgegeben, vier Firmen haben aus Kapazitätsgründen abgesagt. Das vorliegende Angebot der Fa. Halder&Veit aus Kirchberg beläuft sich auf 31.073,82 EUR/brutto. Das Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen hat das Angebot geprüft:

 

  • Die Preisprüfung ergab, dass einzelne Einheitspreise im Vergleich zu ähnlichen Maßnahmen deutlich erhöht sind. Im Ergebnis spiegelt die Preisgestaltung die derzeitige Markt- und Wettbewerbssituation wider. Es sind momentan unter den angenommenen Preisbedingungen (Bauzeit, Bauumfang) trotz intensiver Markterkundung keine günstigeren Angebote zu erhalten.
  • Der Vergabevorschlag vom IB Funk lautet, an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Halder&Veit mit 31.073,82 EUR/brutto zu vergeben.

 

Die Gemeindeverwaltung empfiehlt die Vergabe gemäß dem Vorschlag vom IB Funk, da hier unaufschiebbarer Handlungsbedarf besteht. Aus Sicht der Verwaltung ist auch bis Mitte 2019 nicht mit günstigeren Preisen zu rechnen. Nach einer intensiven Diskussion und sorgfältiger Abwägung beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme, die Fa. Halder&Veit aus Kirchberg zum Brutto-Angebotspreis von 31.073,82 EUR mit dieser Tiefbau-Maßnahme zu beauftragen.

 

Baugesuche

Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Richard-Wagner-Str. 10, Flst. 382/34 wurde zur Kenntnis genommen.

Dem Ausbau des bestehenden Dachgeschosses mit zwei Wohnungen und dem Neubau zweier Carports, Beim Löwen 1, Flst. 23, 34 und 24 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 24.07.2018 wurde einstimmig genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

 

Schule

Verweis auf die Pressemitteilung vom Regierungspräsidium Tübingen mit dem Hinweis auf örtliche Engpässe in der Unterrichtsversorgung.

 

Wald

Die Lage im Waldgebiet um Kirchberg und Erolzheim ist außergewöhnlich und katastrophal. Das Forstamt verfolgt das Ziel, die Gradation des Borkenkäfers so weit wie möglich zu begrenzen, um Schaden in benachbarten Wäldern zu vermeiden. Auch der Gemeindewald ist hiervon betroffen.

 

Hochwasserschutz Iller Sinningen

Nachdem es in der letzten Sitzung hierzu etwas Irritationen gab, konnten diese zwischenzeitlich mit Herrn Faigle vom RP-Tübingen geklärt werden: Das Land plant und baut grundsätzlich ohne Klimafaktor. Ausnahmsweise wird der Klimafaktor baulich nur dann berücksichtigt, wenn das spätere Erhöhen nicht mehr möglich oder unverhältnismäßig teuer wäre. Dies ist bei uns nicht gegeben. Bereits im Jahre 2014 wurde diese Vorgehensweise zwischen Gemeinde, RP-Tübingen und Wasserwirtschaftsamt Biberach entsprechend abgestimmt. Die Gemeinde Kirchberg hat dem Wasserwirtschaftsamt Biberach eine Stellungnahme zugesandt, in der die geplante Maßnahme im Allgemeinen begrüßt wird.

 

Gutenzeller Straße

Die Baumaßnahme Gutenzeller Straße verläuft plangemäß. Aktuell werden die Randsteine des Gehwegs gesetzt. Die Asphaltierung ist für Anfang/Mitte Oktober 2018 geplant. Für die Fa. Stein-Härle wird während dieser Zeit eine LKW-Behelfszufahrt von der Finkenstraße hergestellt. Diese bleibt im Nachgang als PKW-Zufahrt erhalten. Kostentragung erfolgt durch die Fa. Stein-Härle.

 

Bauvorhaben Kindergarten bei der Schule

Die Verwaltung wird die Förderanträge für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (=ELR) und für die LGVFG-Mittel (Gehweg Goethe-Str.>Milanweg) fristgerecht zum 30.09.2018 einreichen.

 

Feinbelag Altkellmünzer Weg

Die Fa. Gräser aus Ochsenhausen hat in den Sommerferien den Feinbelag im Gewerbegebiet Altkellmünzer Weg asphaltiert. Die Abnahme ist bereits erfolgt.

 

Mitverlegung DSL-Leerrohre

Die Fa. EBS aus Blindheim hat in den Sommerferien im Zuge der Herstellung des Stromanschlusses für den Kabelverzweiger der Telekom in der Waldstraße DSL-Leerrohre für die Gemeinde gemäß Ausbaukonzept mitverlegt.

 

Aus dem Gremium heraus:

Der Wasserwacht-Vorsitzende Hubert Lang erkundigt sich nach dem Sachstand zum Antrag des Marktes Altenstadt zum teilweisen Rückbau des Schilfgürtels am Sinninger Badesee zur Erhöhung der allgemeinen Sicherheit.

Der Vorsitzende hat hierzu keine aktuellen Infos und wird sich diesbezüglich erkundigen.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger moniert das zu schnelle Fahren in der Tempo-30-Zone in den Bereichen Im Gässele und in der Waldstraße. Er sieht hier eine erhöhte Gefahr für die Kinder und Schüler und regt an, ob man nicht mit zusätzlichen Hinweisschildern auf die Tempo-30-Zone hinweisen könnte oder entsprechende andere Maßnahmen ergreifen könnte.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass diese spezielle Thematik bekannt ist und auch an vielen anderen Stellen in Tempo-30-Zonen viel zu schnell gefahren wird. In der Waldstraße besteht aktuell noch die Sondersituation, dass hier aufgrund der innerörtlichen Umleitung zur Gutenzeller Straße ein stark erhöhtes Fahraufkommen stattfindet u.a. auch mit großen LKW’s. Dies sollte sich bis Mitte/Ende Oktober 2018 mit der Asphaltierung der Gutenzeller Straße wieder erledigt haben.

Dennoch hat die Gemeinde schon reagiert und das gemeindeeigene Messgerät zwei Mal in der Waldstraße aufgestellt, als auch eine Messung durch das Landratsamt beantragt, welche auch schon durchgeführt worden ist. Bezüglich zusätzlicher Hinweisschilder ist der Vorsitzende skeptisch, diese müssten auch durch die Verkehrsschau angeordnet werden.

 

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Herzlich Willkommen

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